Buchbesprechung: “Logik im Patentrecht” von Kurt Stamm




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
2015
549
Dezember 2002


  • Kurt Stamm, Dipl.-Bauingenieur ETH, Mitglied technischer Beschwerdekammern i. R., EPA München
  • Logik im Patentrecht

    Objektive Fundamente der Urteilsbildung
  • 2002, XVIII, 403 Seiten, kartoniert, EUR 58,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag, Köln

  • ISBN-Nr.: 3-452-25276-0

Der Weg zur Entscheidung über eine Patentanmeldung oder ein Patent führt durch das
Dickicht einer wachsenden Zahl von einzelnen Bestimmungen. Manche Vorschriften und ihre Begriffe erscheinen schwer verständlich, manche willkürlich und widersprüchlich, öffnen subjektive Interpretationsspielräume. Ungewissheiten verzögern die Urteilsbildung. Die Folgen entsprechender Unberechenbarkeit tragen vor allem Anmelder und ihre Vertreter.

Der Autor, ein Praktiker mit knapp zwei Jahrzehnten Erfahrung vorwiegend in den
Generaldirektionen Prüfung/Einspruch und Beschwerde am Europäischen Patentamt, findet in sprachlich-logischen Strukturen Erklärungen für das Entstehen patentrechtlicher Probleme und damit einen Ansatz zu ihrer Lösung.

Vor diesem Hintergrund verschwinden zahlreiche echte patentrechtliche Probleme; scheinbare Probleme finden ihre Begründung. Der Abbau an Unsicherheiten macht sich als Zeitgewinn bemerkbar. Dank einem tieferen und exakteren Verständnis dessen1 was vielleicht intuitiv schon zu vermuten ist, trägt die semantische Logik zur Rationalisierung des Patentrechts bei.

TT/14.12.2002   —) Literaturübersichten




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