Buchbesprechung: “Das Patentnichtigkeitsverfahren” (5. Aufl. 2014) von Alfred Keukenschrijver





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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
2015
550
November 2013


  • Alfred Keukenschrijver, Vorsitzender Richter i.R. am BGH (X. Zivilsenat – “Patentsenat”)
  • Patentnichtigkeitsverfahren

  • 5. Auflage 2014, 492 Seiten, gebunden, EUR 128,- zzgl. Portokosten
  • Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln

  • ISBN: 978-3-452-27917-0

Die Prüfung der Nichtigkeit des Patents ist einem gesonderten Verfahren – dem Patentnichtigkeitsverfahren – vorbehalten, das in zwei Instanzen
vor dem BPatG und dem BGH geführt wird. Dabei ist die wirtschaftliche Bedeutung des Patentnichtigkeitsverfahrens groß; betroffen sind praktisch ausnahmslos Patente von erheblichem wirtschaftlichen Interesse (Streitwerte bis 50 Mio. Euro).

Der Praxis-Leitfaden vermittelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens in beiden gerichtlichen Instanzen. Er hilft, eigene Strategien für das Nichtigkeitsverfahren zu entwickeln, die prozessuale Situation zu erkennen sowie Chancen und Risiken realistisch zu bewerten.

Das Werk befasst sich ausführlich mit

  • der Rechtslage und den einzelnen Nichtigkeitsgründen bei nationalen und europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten,
  • Vertretungsfragen,
  • der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen,
  • dem Verhältnis zum Verletzungsstreit
  • den Gerichtskosten.

Es enthält auch ins einzelne gehende Hinweise zu dem vergleichbaren Verfahrensrecht in Österreich.

Der Autor berücksichtigte bereits in der 4. Auflage 2011 das Inkrafttreten des Patentrechtsmodernisierungsgesetzes (PatModG) im Oktober 2009 – die umfangreichen Änderungen im Verfahrensrecht ebenso wie die teilweise schon im Vorgriff auf diese Änderungen seit Anfang 2009 vorgenommenen Neuerungen in der Gerichtspraxis.
Da das bisherige Verfahrensrecht in zweiter Instanz noch für einige Zeit anzuwenden ist, kommentierte die vorige Auflage sowohl
das bisherige wie auch das zukünftige Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof in getrennten Kapiteln.

In der vorliegenden 5. Neuauflage 2014 berücksichtigt der Autor die erste Praxis zum neu gestalteten Berufungsverfahren und die Kostenerstattung bei Doppelvertretung
in erster Instanz.

Dem Leser gibt der Autor für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Mustertexte aus der Gerichtspraxis
bis zur Tenorierung an die Hand, der Anhang enthält die chronologischen Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.
Ein ausführliches und themenbezogenes Literaturverzeichnis vervollständigt das Werk als nützliches Arbeitsmittel für die
tägliche Praxis.

Mehrere Anhänge mit den Verzeichnissen der zitierten
und der neueren veröffentlichten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, des Reichsgerichts sowie des Bundespatentgerichts runden den Band ab.

Die ehemalige Tätigkeit des Autors als Mitglied des X. Zivilsenats (“Patentsenats”) des Bundesgerichtshofs und ehemaliges Mitglied eines
Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts sowie seine Erfahrung in der Ausbildungs- und Seminarpraxis garantiert qualifiziertes Wissen und
Informationen aus erster Hand.

Inhaltsübersicht

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Literatur
Abkürzungen

1. Rechtsgrundlagen des Nichtigkeitsverfahrens
2. Rechtsnatur und Bedeutung des Nichtigkeitsverfahrens; Nichtigkeitsgründe
3. Die Nichtigkeitsklage
4. Beteiligte des Nichtigkeitsverfahrens; die Parteien betreffende Prozessvoraussetzungen und Prozesshindernisse
5. Das Verfahren in erster Instanz
6. Allgemeine Verfahrensgrundsätze
7. Selbstbeschränkung im Nichtigkeitsverfahrens
8. Die Entscheidung in erster Instanz
9. Das Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof nach bisherigem Recht
10. Das neue Berufungsverfahren
11. Kostenfragen
12. Sonderfragen

Anhang 1: Chronologisches Register der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Nichtigkeitssachen und weiterer zitierter Entscheidungen
Anhang 2: Chronologisches Register der zitierten Entscheidungen des Reichsgerichts
Anhang 3: Chronologisches Register der veröffentlichten oder dokumentierten Entscheidungen des Bundespatentgerichts in Nichtigkeitssachen und der sonstigen zitierten Entscheidungen dieses Gerichts

Sachregister

TT/17.11.2013   —) Literaturübersichten



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