Buchbesprechung: „Patente und Gebrauchsmuster“ von Dr. jur. Michael Trimborn

• Dr. jur. Michael Trimborn, Rechtsanwalt in Stuttgart:
  
• „Patente und Gebrauchsmuster“
  
  Praktikerwissen für die Durchsetzung von Rechten
  Kontakt & Studium, Band 658
  Hrsg. Dr.-Ing. Michael Mettner, Technische Akademie Esslingen
  
• 2003, 151 S., broschiert, EUR 27,- zzgl. Portokosten
  
  
• expert Verlag GmbH, Fachverlag für Wirtschaft & Technik, Renningen
  
  
• ISBN-Nr.: 3-8169-2300-3
  

Patente und Gebrauchsmuster schützen mit betrieblichen Investitionen geförderte und unter Einsatz von Mitarbeitern erarbeitete Forschungs- und Entwicklungsergebnisse gegen unberechtigten Nachbau Dritter. In einem Portfolio versammelte Patente und Gebrauchsmuster dienen als strategische Waffen im Wettbewerb und sind Ausweis für Innovationsstärke. Das Buch behandelt zentrale, immer wiederkehrende Fragen in der Praxis unter Berücksichtigung aktueller Rechtssprechung und gibt praktische Hinweise und Formulierungsvorschläge.

Wie deutsche und europäische Patente auszulegen sind und wann ein Patent äquivalent benutzt wird bzw. wann der sogenannte „Formstein“-Einwand möglich ist, gehört zum Grundwissen all Derjenigen, die sich mit Patenten befassen. Hinzu kommen das Wissen um nationale und internationale Vor- und Weiterbenutzungsrechte, den (auch bei Lizenzvergaben zu berücksichtigenden) Grundsatz der Erschöpfung sowie Fragen im Zusammenhang mit einer Abmahnung im Vorfeld einer Klage. Welche Rechte wer wo gegen wen geltend machen kann und welchen Inhalt Unterlassungs-, Schadenersatz, Rechnungslegungs-, Vernichtungs- und negativer Feststellungsanspruch haben, ist ebenso wie die Fassung von Klageanträgen Gegenstand der Darstellung. Den erheblichen Auswirkungen des „Gemeinkosten“-Urteils des BGH auf die Höhe des Schadensersatzes, den Anspruch auf Rechnungslegung wie den hiermit in Zusammenhang stehenden prozessualen und taktischen Hinweisen ist besonderer Raum gegeben. Ferner werden wichtige Fragen der Aussetzung des Verletzungsprozesses wegen patentrechtlichem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren und gebrauchsmusterrechtlichem Löschungsverfahren behandelt und Hinweise zur raschen Durchsetzung von Patent- und Gebrauchsmusteransprüchen im einstweiligen Verfügungsverfahren gegeben.

I.   Wirkung von Patenten und Gebrauchsmustern
II.  Vorbereitung einer Geltendmachung von Patent – und Gebrauchsmusterrechten
III. Schutzrechtsverwarnung vor Klageerhebung
IV.  Klage wegen Patentverletzung
V.   Aussetzung des Verletzungsprozesses wegen patentrechtlichen Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahrens und gebrauchsmusterrechtlichen Löschungsverfahrens
VI.  Einstweiliges Verfügungsverfahren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Die Interessenten:

Angesprochen sind Mitarbeiter und Leiter von Patentabteilungen in Unternehmen, Patentanwaltskandidaten und -anwälte wie Rechtsanwälte, die sich mit technischen Neuerungen befassen.

Der Autor:

Dr. Michael Trimborn ist Rechtsanwalt in der Sozietät GLEISS LUTZ, Stuttgart. Patentverletzungsfälle gehören neben dem Gebiet des Arbeitnehmererfinderrechts und dem Lizenzrecht zu seinen Schwerpunkten. Dr. Trimborn ist Lehrbeauftragter an der RWTH Aachen und langjähriger Dozent an den technischen Akademien in Esslingen und Wuppertal.

TT/23.04.2004   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also