Buchbesprechung: „Patente auf human-genomische Erfindungen“ von Dr. Alexander Richard Krefft
Buchbesprechung
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- Dr. Alexander Richard Krefft, LL.M.:
- „Patente auf human-genomische Erfindungen“
Rechtslage in Deutschland, Europa und den USA
Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz, Band 122
des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, München
- 2003, XLVIII, 354 S., kartoniert, EUR 98,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag KG, Köln
- ISBN-Nr.: 3-452-25313-9
Ausgangspunkt dieser Arbeit war das Problem der Patentierung von Genfragmenten, sogenannter Expressed Sequence Tags oder ESTs. Die Patentierung von ESTs stieß in der Öffentlichkeit auf große Widerstände, vor allem da befürchtet wurde,
Forscher könnten mit wenig Aufwand ein Genfragment für sich beanspruchen und so die Verwendung des Gesamtgens in die Abhängigkeit zwingen, ohne aber überhaupt dessen Funktion zu kennen. Dieses nur scheinbar sehr spezielle Problem wirft bei genauer Betrachtung eine ganze Reihe fundamentaler patentrechtlicher Fragen auf, die hier detailliert untersucht werden. Über ESTs hinaus befasst sich diese Arbeit aber auch mit der Patentierbarkeit anderer human-genomischer Erfindungen, wie Gene, ganze Genome, DNA-Chips und bioinformatorische Erfindungen, die für die Genomikindustrie von Bedeutung sind.
Der Rechtsvergleich der deutschen und europäischen Rechtslage mit dem Vorreiter der Genomik USA zeigt interessante Unterschiede und Gemeinsamkeiten in diesem so von internationaler Harmonisierung abhängigen Bereich des Rechts auf. Über eine Bestandsaufnahme hinaus war es aber auch Ziel dieser Studie, einige neue Ideen in die Diskussion um die Patentierbarkeit human-genomischer Erfindungen einzubringen.
Vorwort und Danksagung
Abkürzungen
Literatur
- A. Naturwissenschaftliches Schrifttum
B. Juristisches und sonstiges Schrifttum
I. Einleitung
- A. Genomik und HUGO
B. Die EST- und SNP-Problematik
C. Übersicht
II. Naturwissenschaftliche Grundlagen
- A. Das Genom
B. Gene und Proteine
C. mRNA, cDNA und Expresscd Sequence Tags (ESTs) und ihre Anwendungsmöglichkeiten
D. Sequenzierung
E. Genkarten
F. Bioinformatik
III. Die EU-Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen
- A. Die Funktionsweise einer EU-Richtlinie
B. Auswirkungen des Fristversäumnisses bei der Umsetzung
C. Die Verbindlichkeit der Erwägungsgründc einer EU-Richtlinie
IV. Genfragmentpatente und Anmeldestrategien in den USA
- A. Beispiele von EST-Patenten
B. Beispiele für SNP-Patente
C. Anmeldestrategien der US-Anmelder
V. Die Patentierungsvoraussetzungen genomischer Erfindungen
- A. Patentfähige Gegenstände vs. „patentable subject matter“
B. Das Patentierungshindernis des Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten
C. Neuheit
D. Erfinderische Tätigkeit
E. Die Einheit der Erfindung
F. Ausreichende Offenbarung/Stützung
G. Gewerbliche Anwendbarkeit, konkrete Funktion und Offenbarungsinhalt – das „EST-Problem“
H. Lösungsvorschlag: Der Ansatz über die Erfindungshöhe
I. Ergebnis
VI. Der Schutzbereich genomischer Erfindungen
- A. Worauf erstreckt sich das Patent auf ein Gen?
B. Worauf erstreckt sich das Patent auf ein Genfragment?
C. DNA-Erfindungen und Äquivalenz
D. Möglichkeiten zur Entschärfung der Abhängigkeitsproblematik
VII. Ergebnis
Anhang EU-Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen
Sachverzeichnis
TT/15.06.2004 —) Literaturübersichten
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