Buchbesprechung: „Nachweis und Besichtigung des Verletzungsgegenstandes im deutschen Patentrecht“ von Tilman Müller-Stoy
Buchbesprechung
| TT-BEGRIFF | Allgemein |
Sammelwerke |
||
| TT – ZAHL |
- Tilman Müller-Stoy:
- „Nachweis und Besichtigung des Verletzungsgegenstandes im deutschen Patentrecht„
Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerb GEW, Band 12
- 1. Auflage 2008, 240 Seiten, kartoniert, EUR 64,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln
- ISBN-Nr.: 978-3-452-26845-7
Untersucht werden die Möglichkeiten des Patentinhabers einen Verletzungssachverhalt in Fällen eines Informations- und/oder Beweisdefizits nach deutschem Recht nachweisbar aufklären zu können. Neben den von der Zivilprozessordnung vorgesehenen Instrumenten liegt ein Schwerpunkt auf der im Gefolge der Entscheidungen "Faxkarte" und "Restschadstoffentfernung" des Bundesgerichtshofs herausgebildeten Praxis der Düsseldorfer Instanzgerichte für die Durchsetzung des patentrechtlichen Besichtigungsanspruchs.
Ausgehend von den zu § 809 BGB entwickelten Meinungen in Rechtsprechung und Literatur erfolgt eine umfassende Analyse der in Umsetzung der so genannten "Enforcement"-Richtlinie 2004/48/EG beabsichtigten Spezialregelung des § 140c PatG hinsichtlich der Voraussetzungen, Reichweite und prozessualen Durchsetzbarkeit des Anspruchs sowie der damit neu entstandenen Fragestellungen. Daneben finden sich verschiedene Hinweise für die Praxis, wobei auch die gebotenen Vorkehrungen zum Schutz des Anspruchsgegners vor einer unzulässigen Ausforschung seiner Betriebsgeheimnisse eingehend behandelt werden.
Ferner wird ein Vergleich mit korrespondierenden Rechtsinstrumenten Frankreichs, Italiens, Großbritanniens und der USA angestellt, wobei auch darauf eingegangen wird, inwieweit damit gewonnene Informationen und Beweismittel in einem deutschen Patentverletzungsverfahren verwertet werden können.
TT/27.02.2009 —) Literaturübersichten
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die BESTELLUNG
Bestelltaste
bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Germany.
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue
(ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)