Buchbesprechung: “Extraterritoriale Patentverletzungsjurisdiktion” von Dr. Marko Schauwecker




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
2015
572
Mai 2009


  • Dr. Marko Schauwecker:
  • “Extraterritoriale Patentverletzungsjurisdiktion”

    Die internationale Zuständigkeit der Gerichte außerhalb des Patenterteilungsstaates für Verletzungsverfahren
    GWR – Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz, Band 157
    Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht
  • 1. Auflage 2009, 540 Seiten, kartoniert, EUR 138,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag GmbH, Köln

  • ISBN-Nr.: 978-3-452-27077-1

Die effektive Durchsetzung von Erfinderrechten ist für die Qualität eines jeden Patentsystems von entscheidender Bedeutung. Dabei stellt die Möglichkeit, die Verletzung von Patenten auch vor Gerichten außerhalb des Erteilungsstaates geltend machen zu können, in der globalisierten Wirtschaft einen wichtigen Teilaspekt dar.

Die Arbeit erörtert eingehend die Folgen der EuGH-Urteile aus dem Jahr 2006 für die internationale Durchsetzung von Patenten. Nach Einbeziehung der Rechtslage in den USA, widmet sich der Autor sodann der Entwicklung konkreter Reformvorschläge für ein europäisches und globales Zuständigkeitsrecht, welches einen Beitrag zu Innovation und Wettbewerb leisten kann.

Literatur und Rechtsprechung wurden bis Dezember 2008 berücksichtigt.

TT/22.05.2009   —) Literaturübersichten


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