Buchbesprechung: „Das Patentrecht im Krieg“ von Florian Mächtel

• Dr. Florian Mächtel, Rechtsreferendar im OLG-Bezirk Bamberg:
  
• „Das Patentrecht im Krieg“
  
  GEuWR – Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht, Band 25
  
• 2009, XV, 413 Seiten, broschiert, EUR 64,- zzgl. Portokosten
  
  
• Mohr Siebeck Verlag, Tübingen
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-16-150031-2
  

Der Erste und der Zweite Weltkrieg waren geprägt von Innovationen in der Kriegstechnik und der Kriegswirtschaft. Insofern waren sie auch Erfindungskriege.

Florian Mächtel untersucht das Schicksal der Patente sowie des nationalen und des internationalen Patentwesens im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Das Patent als privates Ausschließlichkeitsrecht barg gerade in den Kriegsjahren ein enormes Konfliktpotential mit dem öffentlichen Interesse an einer möglichst effizienten Kriegsrüstung, -wirtschaft und -führung. Dieses äußerte sich vor allem im Hinblick auf die Geheimhaltung von Innovationen, den staatlichen Zugriff auf Erfindungen (insbesondere Patententeignung) und die internationale Verflechtung im Patentwesen. Zudem mussten nach Kriegsende Friedensregelungen für den gewerblichen Rechtsschutz geschaffen werden.

Neben der Aufarbeitung eines bislang unbeleuchteten Teils der Patentrechtsgeschichte leistet der Autor auch einen Beitrag zur Geschichte zweier Rechtsinstitute, die sich noch heute im Patentgesetz finden, nämlich die staatliche Benutzungsanordnung und das Geheimpatent.

Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Kapitel 1: Das Geheimpatent
Kapitel 2: Die Patententeignung
Kapitel 3: Vergeltung und Fürsorge
Kapitel 4: Friede und Nachkrieg
Kapitel 5: Das Patentrecht im Zweiten Weltkrieg
Fazit
Quellen- und Literaturverzeichnis
Sachregister

TT/24.07.2009   —) Literaturübersichten

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