Buchbesprechung: „Der Schutzbereich von Patenten Band 1: Mechanik / Verfahrenstechnik“ (3. Aufl. 2010) von Dolder / Faupel

• Prof. Dr. iur. Dr. sc. techn. ETH Fritz Dolder, Universität Basel und Hochschule für Technik Zürich; Dipl. Ing. ETH Jannis Faupel, M.Sc.:
  
• „Der Schutzbereich von Patenten“
  
  Band 1: Mechanik/Verfahrenstechnik
  Rechtssprechung zu Patentverletzungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz
  
• 3. erweiterte Auflage 2010, XII, 626 Seiten, kartoniert, EUR 88,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-26155-7

Die Frage nach dem Umfang des Schutzbereichs von Patenten und Gebrauchsmustern stellt sich nicht nur bei deren »kriegerischer« Durchsetzung im Verletzungsprozess, sondern auch bei der Berechnung von Lizenzgebühren in Lizenzverträgen und anderen Kooperationsverhältnissen, sowie bei der Festsetzung der Erfindervergütung im Arbeitnehmererfinderrecht.

Band 1 Mechanik/ technische Physik liefert Antworten in gewohnt kompakter und lesbarer Form. Die 95 Verletzungsfälle sind anhand von didaktischen Kriterien systematisch nach Fallgruppen geordnet und werden zum Teil mit Hilfe der Prozessakten genauer als in den Urteilspublikationen rekonstruiert und kritisch kommentiert. Die Urteilsbegründungen bieten Ihnen Anregungen für eigene Argumentationen. Ein vollständig überarbeitetes Sachregister macht das Buch zum idealen Nachschlagewerk, das die Texte sowohl über patentrechtliche als auch über technische Begriffe erschließt.

Neue bzw. besonders vertiefte Schwerpunkte in der dritten Auflage:

* die Rechtsprechung des BGH zur mittelbaren Patentverletzung, insbesondere bei Reparaturen und Ersatzteillieferungen
* die Rechtsprechung des BGH und anderer deutscher Gerichte zu den »So-oder-so Erzeugnissen«, die sowohl frei als auch patentverletzend verwendet werden können

Enthalten sind:

* viele Konstruktionszeichnungen aus Patentschriften und Prozessakten
* Diagramme und Flowcharts zur Visualisierung der rechtlichen Zusammenhänge
* Übersichtstabellen zur Entwicklung der Rechtsprechung zu einzelnen Problembereichen

Die vertieft kommentierte Sammlung ist besonders nützlich für Patent- und Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Patent-, Lizenz- und Rechtsabteilungen, Studierende der Ingenieur-, Natur- und Rechtswissenschaften an Hoch- und Fachhochschulen und Gutachter im gewerblichen Rechtsschutz.

Vorwort
Benutzungshinweise
Abkürzungen

Hinweise zur Methodik der Beurteilung des Schutzbereichs
Einführung in den Problemkreis

1. Substitutionen
   
2. Additionen
   
3. Eliminationen I Teilkombinationen, Unterkombinationen
   
4. Eliminationen II Bestandteile und Reparaturen, mittelbare Patentverletzung
   
5. Verletzungsform und Stand der Technik I Freier Stand der Technik
   
6. Verletzungsform und Stand der Technik II Einwand der eigenen erfinderischen Tätigkeit
   
7. Ausmaß der Veränderung, Zahlen- und Maßangaben
   
8. Schutzbereich und Erteilungsverfahren
   
9. Erzeugnisse mit alternativer Verwendbarkeit "So-oder-so Erzeugnisse"

Anhang: Gesetzestexte und Materialien
Sachregister

Siehe auch „Der Schutzbereich von Patenten Band 2: Chemie und Biotechnologie“ von Dolder/Butler: http://transpatent.com/advobook/de201574.html

TT/26.11.2009   —) Literaturübersichten

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