Buchbesprechung: „Erfindungs- und Patentlehre“ von Sava Kulhavy

• Sava Kulhavy, Patentanwalt in St. Gallen, Präsident des Erfindervereins in St. Gallen, ehemals Patentprüfer in Prag:
  
• „Erfindungs- und Patentlehre“
  Methodik der Behandlung von Erfindungen und Patenten
  Transparente Darlegung dieser Lehre von ihren Grundlagen bis zur praktischen Anwendung
  
• 1. Auflage 2010, 312 Seiten, kartoniert, EUR 88,- zzgl. Portokosten
  
  
• Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-452-27120-4

Das Werk beschreibt die wissenschaftlichen Grundlagen des Begriffes Erfindung und die Anwendungen der diesbezüglichen Erkenntnisse in der Patentpraxis.

Was ist eine Erfindung? Die Beantwortung dieser Frage beschränkte sich bislang auf die Analyse von Gerichtsentscheidungen. Der Autor hingegen beschreitet mit seinem Buch ganz neue Wege. Er hat die mentalen Vorgänge während der Entstehung von Erfindungen erkannt und erläutert sie praxisnah in leicht verständlicher Weise.

Schritt für Schritt beschreibt er, wie neue Lösungen technischer Probleme und somit auch die Erfindungen entstehen. Mit Hilfe eines einfachen Schemas sind Sie in der Lage, Erfindungen von nicht patentwürdigen Maßnahmen klar zu unterscheiden. Bei der sprachlichen Abbildung der Erfindung bietet Ihnen der Autor klare Vorgaben.

Das Buch ist als Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit konzipiert und wendet sich an Patentanwälte, Prüfer in den Patentämtern und Richter.

Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Veröffentlichungen des Autors
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis

I. Die Grundlagen

1. Die Ausgangslage
2. Die Wahrnehmung
3. Die Untersuchung der Wahrnehmung
4. Mentale Prozesse
5. Logische Grundlagen
6. Die Abgrenzung
7. Linguistische Grundlagen
8. Zusammenfassung der Grundlagen

9. Die Inventivphilosophie
10. Lösung technischer Probleme
11. Die Erfindung
12. Prüfung von Erfindungen
13. Die Patentansprüche
14. Entstehung neuer Lösungen technischer Probleme
15. Beurteilung neuer Lösungen
16. Die Prüfung auf erfinderische Tätigkeit
17. Analyse von Beispielen
18. Das »kleine« Patent
19. Einspruch gegen die Patenterteilung
20. Erfindungen in Streitfällen
21. Widerruf eines EU-Patents
22. Beschwerde beim EPA
23. Die computergestützte Suche nach neuen Lösungen

1. Erläuterung von Begriffen
2. Europäisches Patentübereinkommen (Auszug)

TT/08.01.2010   —) Literaturübersichten

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