Buchbesprechung: „Stoffschutz“ von Ralf Uhrich

• Dr. jur. Ralf Uhrich, Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth:
  
• „Stoffschutz“
  
  Reihe: „Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht„, Band 42
  
• 2010, XVII, 466 Seiten, broschiert, EUR 74,- zzgl. Portokosten
  
  
• Verlag Mohr Siebeck GmbH & Co. KG, Tübingen
  
  
• ISBN-Nr.: 978-3-16-150458-7

Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der 130-jährigen Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsökonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europäischen und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhängigen Lösungsansatz, der grundsätzlich am absoluten Stoffschutz festhält, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit korrigiert.

Das Werk befindet sich auf dem Stand von November 2009 und berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis Februar 2010.

Inhalt
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil: Grundlegung

1. Kapitel: Die Geschichte des Stoffschutzes
2. Kapitel: Rechts- und wirtschaftspolitische Zusammenhänge

3. Kapitel: Stoff, Stoffpatent und Stoffschutz
4. Kapitel: Patentanspruchskategorien und deren Schutz
5. Kapitel: Patentanspruchsformen
6. Kapitel: Völkerrechtliche Vorgaben (EPÜ, TRIPS)

7. Kapitel: Molekularbiologische Grundlagen
8. Kapitel: Die Rechtsentwicklung der Patentierung von DNA
9. Kapitel: Richtlinie 98/44/EG und Sequenzpatente
10. Kapitel: Umsetzungen der Richtlinie in Europa und Deutschland
11. Kapitel: Ethische Aspekte des Stoffschutzes bei biotechnologischen Erfindungen

12. Kapitel: Stoffschutz bei Naturstoffen, insbesondere DNA
13. Kapitel: Stoffschutz im Allgemeinen
14. Kapitel: Ausblick – Stoffschutz und Nanotechnologie

Literaturverzeichnis
Sachregister

Interessenten: Rechtswissenschaftler und -praktiker (Patentrecht); entsprechende Behörden, Gerichte, Kanzleien, Institute und Bibliotheken.

TT/20.08.2010   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also