Buchbesprechung: “Stoffschutz” von Ralf Uhrich


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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
2015
579
August 2010


  • Dr. jur. Ralf Uhrich, Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth:
  • “Stoffschutz”

    Reihe: “Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht“, Band 42
  • 2010, XVII, 466 Seiten, broschiert, EUR 74,- zzgl. Portokosten

  • Verlag Mohr Siebeck GmbH & Co. KG, Tübingen

  • ISBN-Nr.: 978-3-16-150458-7

Ralf Uhrich widmet sich einer der zentralen Fragestellungen des Patentrechts: dem Schutz chemischer Stoffe und dessen Ausgestaltung. Nach einer grundlegenden Auseinandersetzung mit der 130-jährigen Geschichte des Stoffschutzes sowie den rechtsökonomischen Implikationen analysiert er umfassend die nationalen, europäischen und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen. Untersuchungsgegenstand sind dabei neben chemischen auch biotechnologische, pharmazeutische sowie nanotechnologische Stofferfindungen. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, dass weniger der absolute Stoffschutz selbst als vielmehr die Handhabung der Patenterteilungsvoraussetzung der erfinderischen Tätigkeit problematisch ist. Ausgehend davon entwickelt er einen technologieunabhängigen Lösungsansatz, der grundsätzlich am absoluten Stoffschutz festhält, gleichwohl aber diesen durch eine Neuausrichtung der Prüfung der erfinderischen Tätigkeit korrigiert.

Das Werk befindet sich auf dem Stand von November 2009 und berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis Februar 2010.

Inhaltsübersicht

Inhalt
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil: Grundlegung

    1. Kapitel: Die Geschichte des Stoffschutzes
    2. Kapitel: Rechts- und wirtschaftspolitische Zusammenhänge

Zweiter Teil: Stoffschutz im Patentrecht
    3. Kapitel: Stoff, Stoffpatent und Stoffschutz
    4. Kapitel: Patentanspruchskategorien und deren Schutz
    5. Kapitel: Patentanspruchsformen
    6. Kapitel: Völkerrechtliche Vorgaben (EPÜ, TRIPS)

Dritter Teil: Stoffschutz bei DNA-Sequenzen

    7. Kapitel: Molekularbiologische Grundlagen
    8. Kapitel: Die Rechtsentwicklung der Patentierung von DNA
    9. Kapitel: Richtlinie 98/44/EG und Sequenzpatente
    10. Kapitel: Umsetzungen der Richtlinie in Europa und Deutschland
    11. Kapitel: Ethische Aspekte des Stoffschutzes bei biotechnologischen Erfindungen

Vierter Teil: Lösung

    12. Kapitel: Stoffschutz bei Naturstoffen, insbesondere DNA
    13. Kapitel: Stoffschutz im Allgemeinen
    14. Kapitel: Ausblick – Stoffschutz und Nanotechnologie

Zusammenfassung der Untersuchung in Thesen

Literaturverzeichnis
Sachregister

Interessenten: Rechtswissenschaftler und -praktiker (Patentrecht); entsprechende Behörden, Gerichte, Kanzleien, Institute und Bibliotheken.

TT/20.08.2010   —) Literaturübersichten



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