Buchbesprechung: “Arbeitnehmererfindungen im Konzern” (2. Auflage 2011) von Anja Bartenbach-Fock




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
2015
581
Februar 2011


  • Dr. Anja Bartenbach-Fock, LL.M., Rechtsanwältin in Köln:

  • Arbeitnehmererfindungen im Konzern

  • 2. Auflage 2011, XXVII, 340 Seiten, kartoniert, EUR 128,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln

  • ISBN-Nr.: 978-3-452-27360-4

Die 1. Auflage wurde im Wintersemester 2006/2007 vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Trier als Dissertation angenommen.

Durch das am 1. Oktober 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 31. Juli 2009 wurde die auch die lang erwartete Reform des Arbeitnehmererfindungsgesetzes (ArbEG) verwirklicht, so dass eine umfassende Überarbeitung notwendig war, die nun in dieser 2. Auflage vorliegt [weitgehende Ersetzung der bisherigen Schriftform durch die Textform, die Einführung einer gesetzlichen Fiktion der (unbeschränkten) Inanspruchnahme einer gemeldeten Diensterfindung und der Wegfall der Möglichkeit der beschränkten Inanspruchnahme].

Das Werk behandelt die Auswirkungen einer Konzernsituation auf die Rechte und Pflichten, die sich aus dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) für die Arbeitsvertragsparteien ergeben. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und in welchem Umfang sich konzerntypische Einflüsse und Gestaltungsformen auf Entstehung, Zuordnung und Verwertung von Arbeitnehmererfindungen auswirken und inwieweit das geltende Recht sachgerechte Lösungen anbietet.

Das Werk liefert einen schnellen Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Umfassend und praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf:

    * Meldung
    * Inanspruchnahme
    * Rechtsübertragung
    * Lizenzvergabe
    * Vergütung
    * sowie Anmeldung von Erfindungen zum Schutzrecht.

Die 2. Auflage 2011 berücksichtigt:

    * die Auswirkungen der Reform des ArbEG auf Konzernsachverhalte
    * die neueste Rechtsprechung und Einigungsvorschläge der Schiedsstelle zu konzerntypischen Fragestellungen
    * die BGH-Entscheidung zur “Türinnenverstärkung” zum Umfang der Verpflichtung zur Auskunftserteilung und Rechungslegung Rechtsform der SE (Societas Europaea)
    * Auswirkungen der Rom-I-Verordnung auf Multinationale Konzerne und internationales Privatrecht (z.B. Abordnung oder Versetzung von Mitarbeitern in multinationalen Konzernen)

Rechtsanwälten, Patentanwälten, Justiziaren in Konzernunternehmen und Mitarbeitern in Patentabteilungen dient es als Nachschlagewerk zur Lösung praxisrelevanter Problemstellungen.

Inhaltsübersicht

Vorwort zur 2. Auflage
Vorwort zur 1. Auflage
Abkürzungen
Literatur

    A. Grundlagen (Einordnung ins deutsche Rechtssystem, erfinderechtliche Beziehungen im Konzern, Arbeitsvertrag, Rechtsnachfolge, Erfindergemeinschaft)
    B. Der Arbeitnehmer als Erfinder
    C. Besonderheiten bei Arbeitnehmer-Miterfindern aus mehreren Konzerngesellschaften und bei Gemeinschaftserfindungen
    D. Die Zuordnung der Arbeitnehmererfindung im Konzern
    E. Die Übertragung von Erfindzungsrechten im Konzern
    F. Die Anmeldung der Diensterfindung zum Schutzrecht
    G. Die Vergütungen von Diensterfindungen im Konzernverbund
    H. Auswirkungen des Konzernverbundes auf die sonstigen Pflichten der Arbeitsvertragsparteien
    I. Die Behandlung freier Arbeitnehmererfindungen im Konzern
    K. Multinationale Konzerne und Internationales Privatrecht der Arbeitnehmererfindung
    L. Zusammenfassende Würdigung

Sachregister

TT/25.02.2011   —) Literaturübersichten



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