Buchbesprechung: “Know-how-Lizenzvertrag” (6. Aufl. 2011) von Dr. Michael Groß




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
2015
584
Juni 2011


  • Dr. Michael Groß, Rechtsanwalt in München:

  • “Know-how-Lizenzvertrag”

    Heidelberger Musterverträge, Heft 73
  • 6., aktualisierte Auflage April 2011, 32 Seiten, geheftet, EUR 15,- zzgl. Portokosten
  • Verlag Recht und Wirtschaft GmbH, Heidelberg

  • ISBN: 978-3-8005-4323-6

Spezifisches Know-how bietet angesichts immer seltener werdender grundlegender Erfindungen einen zumindest zeitlichen Wettbewerbsvorsprung. Die Broschüre vermittelt einen guten Überblick über die wichtigsten Regelungen eines Know-how-Linzenzvertrages.

Über das eigentliche Vertragsmuster hinaus sind die detaillierten Erläuterungen der Vertragsbedingungen eine fundierte Informationsquelle. Die Neuauflage des Heftes berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen der Rechtsprechung.

Der Mustervertrag bietet sachdienliche, praxisgerechte Informationen für Unternehmen, Rechtsanwälte, Kammern und Verbände.

Zielgruppen: Rechtsanwälte, Patentanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Mitarbeiter in Forschungs- und Entwicklungs-, Rechts-, Patentabteilungen in der Industrie, Forschungseinrichtungen, Richter von Kammern, Senaten, Gerichte und Verbände.

Sachgebiete: Know-how-Lizenzvertrag, Know-how-Gebühr, Technologietransfer Know-how

Inhaltsverzeichnis

Einführung

Know-how-Lizenzvertrag

I. Präambel
II. Definitionen
III. Vertragsinhalt

    1. Verwertung
    2. Beschränkungen
    3. Übergabe (Lieferung)
    4. Einweisung
    5. Abnahme
    6. Nacherfüllung
    7. Haftung
    8. Vergütung, Kosten
    9. Steuern
    10. Abrechnung, Zahlung
    11. Buchführung, Buchprüfung
    12. Geheimhaltung, Datenschutz
    13. Marken, Veröffentlichung
    14. Verteidigung
    15. Verbesserungen, Weiterentwicklungen
    16. Qualitätskontrolle
    17. Vertragsdauer
    18. Kündigung
    19. Nebenabreden, Vertragsänderungen und -ergänzungen
    20. Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache
    21. Anschriften
    22. Salvatorische Klausel
    23. Unterschriften

Anhang zum Vertrag LG/VP

Erläuterungen der Vertragsbedingungen

TT/16.06.2011   —) Literaturübersichten



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