Buchbesprechung: „Know-how-Lizenzvertrag“ (6. Aufl. 2011) von Dr. Michael Groß
Buchbesprechung
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- Dr. Michael Groß, Rechtsanwalt in München:
- „Know-how-Lizenzvertrag“
Heidelberger Musterverträge, Heft 73
- 6., aktualisierte Auflage April 2011, 32 Seiten, geheftet, EUR 15,- zzgl. Portokosten
- Verlag Recht und Wirtschaft GmbH, Heidelberg
- ISBN: 978-3-8005-4323-6
Spezifisches Know-how bietet angesichts immer seltener werdender grundlegender Erfindungen einen zumindest zeitlichen Wettbewerbsvorsprung. Die Broschüre vermittelt einen guten Überblick über die wichtigsten Regelungen eines Know-how-Linzenzvertrages.
Über das eigentliche Vertragsmuster hinaus sind die detaillierten Erläuterungen der Vertragsbedingungen eine fundierte Informationsquelle. Die Neuauflage des Heftes berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen der Rechtsprechung.
Der Mustervertrag bietet sachdienliche, praxisgerechte Informationen für Unternehmen, Rechtsanwälte, Kammern und Verbände.
Zielgruppen: Rechtsanwälte, Patentanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Mitarbeiter in Forschungs- und Entwicklungs-, Rechts-, Patentabteilungen in der Industrie, Forschungseinrichtungen, Richter von Kammern, Senaten, Gerichte und Verbände.
Sachgebiete: Know-how-Lizenzvertrag, Know-how-Gebühr, Technologietransfer Know-how
Einführung
Know-how-Lizenzvertrag
I. Präambel
II. Definitionen
III. Vertragsinhalt
- 1. Verwertung
2. Beschränkungen
3. Übergabe (Lieferung)
4. Einweisung
5. Abnahme
6. Nacherfüllung
7. Haftung
8. Vergütung, Kosten
9. Steuern
10. Abrechnung, Zahlung
11. Buchführung, Buchprüfung
12. Geheimhaltung, Datenschutz
13. Marken, Veröffentlichung
14. Verteidigung
15. Verbesserungen, Weiterentwicklungen
16. Qualitätskontrolle
17. Vertragsdauer
18. Kündigung
19. Nebenabreden, Vertragsänderungen und -ergänzungen
20. Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache
21. Anschriften
22. Salvatorische Klausel
23. Unterschriften
Anhang zum Vertrag LG/VP
Erläuterungen der Vertragsbedingungen
TT/16.06.2011 —) Literaturübersichten
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