Buchbesprechung: “Computerimplementierte Erfindungen – Patentschutz von Software?” von Schwarz / Kruspig




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
2015
587
November 2011


  • Dr. Claudia Schwarz, Patentanwältin, Dipl.-Informatikerin, München; Sabine Kruspig, Dipl.-Ing., Direktorin Bereich Systemsoftware im Bereich Computer, Europäisches Patentamt, München:

  • “Computerimplementierte Erfindungen – Patentschutz von Software?
  • 1. Auflage 2011, XIX, 521 Seiten, kartoniert, EUR 98,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag, Wolter Kluwers Deutschland GmbH, Köln

  • ISBN-Nr.: 978-3-452-27572-1

Wie schütze ich Software durch Patente?

Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen Rechtsprechung. Die Autorinnen zeigen Fallstricke auf, die es bei der Formulierung von Patentanmeldungen gibt und arbeiten die Unterschiede zu anderen Gebieten der Technik heraus.

Für Verfahren vor dem DPMA, dem EPA, dem BPatG oder den Verletzungsgerichten liefert das Handbuch Argumentationshilfen für Ihre Schriftsätze. Der Informatiker erfährt, welche Bereiche der Informatik von der Rechtsprechung abgedeckt sind. Das Spannungsfeld “Urheberrechtsschutz – Patentschutz" wird ebenso behandelt wie auch Strategien aufgezeigt, die im Vorfeld bei (Nach-)Anmeldungen im Ausland, z.B. in USA, Japan oder China beachtet werden müssen.

Das Werk richtet sich an Mitarbeiter in Patentabteilungen in der Industrie, an Patentanwälte, sowie an Erfinder, mittelständische Betriebe und an Verbände und Gremien.

Die Autorinnen sind ausgewiesene Spezialistinnen:
Dr. Claudia Schwarz ist als Informatikerin und Patentanwältin seit vielen Jahren mit der Bearbeitung von Software-Patenten und diesbezüglichen Rechtsstreitigkeiten betraut, Sabine Kruspig ist im EPA eine Direktorin im Bereich Computer mit langjähriger Erfahrung als Patentprüferin in den Kerngebieten der Computertechnik.

About the book – Language: German

This book, a field research tool, offers practical tips on the subject of computer-implemented inventions on the basis of current case law. The authors give examples of the traps that exist in the formulation of patent applications and isolate the differences between other technical areas.

Based on more than 100 decisions of the EPO’s Board of Appeal (BoA) and a similar number of decisions from German authorities, the authors compare the legal practice in Germany and at the EPO. Examples focus on areas of technology in which the computer is used as an information processing device. With a focus on software engineering, the basics of computer science are set out in order to explain professional software development in contrast with amateur software development.

About the author
Sabine Kruspig is a director in Computers at the EPO. She has many years’ experience as a patent examiner in computer technology.

Inhaltsübersicht

Vorwort
Benutzerhinweis
Literaturverzeichnis

Kapitel 1 Überblick
Kapitel 2 Grundbegriffe der Informatik
Kapitel 3 Patentrecht und Informatik
Kapitel 4 Schutzmöglichkeiten des Immaterialgüterrechts für die Informatik
Kapitel 5 Entscheidungspraxis

    5.0 Überblick und Aufbau
    5.1 Systemsoftware: Interner Betrieb eines Cmputersystems, Datenspeicherung
    5.2 Systemsoftware: Modellierung, Software-Entwicklung
    5.3 Systemsoftware: User Interfaces
    5.4 Telekommunikation
    5.5 Automotive
    5.6 Medizintechnik
    5.7 Technische Fehlerdiagnose
    5.8 Bildverarbeitung
    5.9 E-Commerce
    5.10 Multimedia
    5.11 Sicherheitstechnik
    5.12 Simulation
    5.13 Mathematische Verfahren
    5.14 Spiele
    5.15 Chipkartentechnologie
    5.16 Diverse Anwendungen
    5.17 Zusammenfassung der diskutierten Rechtsprechung – Ausblick und offene Fragen

Kapitel 6 Patentverletzung von Software-Patenten in der Praxis
Kapitel 7 Checklisten

    7.1 Checkliste: Wann lohnt sich eine Patentanmeldung mit Software-Bezug?
    7.2 Checkliste: Wann ist eine Erfindung technisch und grundsätzlich dem Patentschutz zugänglich?
    7.3 Checkliste: Welche Merkmale, Aufgaben und Wirkungen werden von der Rechtsprechung als technisch beurteilt?
    7.4 Checkliste: Formulieren von Patentansprüchen
    7.5 Checkliste: Formulieren der Beschreibung
    7.6 Gebiete der Informatik und grobe Andeutung der Patentierbarkeit

Anhang 1 Entscheidungsregister der in Kapitel 5 diskutierten Entscheidungen der Deutschen Spruchkörper
Anhang 2 Entscheidungsregister der in Kapitel 5 diskutierten EPA-Entscheidungen
Anhang 3 Entscheidungsregister der in Kapitel 6 diskutierten bzw. erwähnten Verletzungsentscheidungen

Exkurs

    E.1 Überblick – Geschichter der Computertechnik-Informatik
    E.2 Grundbegriffe der Informatik

Sachregister

TT/30.11.2011   —) Literaturübersichten



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