Buchbesprechung: “Handbuch des Patentrechts” (2012) Herausgegeben von Haedicke / Timmann




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
2015
589
Oktober 2012


  • Herausgegeben von Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M., RiOLG Düsseldorf, Universität Freiburg; Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt in Düsseldorf:

  • “Handbuch des Patentrechts”
    Patentrecht: umfassend – grundlegend – leicht verständlich – praxisnah
  • 1. Auflage 2012, LIX, 1453 Seiten, Leinen, EUR 199,- zzgl. Portokosten

  • Verlag C.H. Beck, München

  • ISBN-Nr.: 978-3-406-63762-9

Als umfassende Gesamtdarstellung dringend zu empfehlen!

Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Neben den Grundlagen des Patentrechts bietet das Werk einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.

Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.

Schrifttum und Gesetzgebung sind jedenfalls bis Februar 2012 berücksichtigt; bis zur Drucklegung anfallendes neueres Material ist, soweit möglich, bis Juli 2012 noch eingearbeitet worden.

Zielgruppe: Rechtsanwälte, Patentanwälte und Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Wissenschaftler, Lehrinstitute, Bibliotheken

Inhaltsübersicht

§ 1. Einführung

    A.Geltungsbereich, Bedeutung, Ziele und Mittel des Patentrechts (Haedicke)
    B. Geschichtliche Entwicklung (Haedicke)
    C. Die wichtigsten Rechtsquellen (Haedicke)
    D. Patentrecht und benachbarte Rechtsgebiete (Haedicke)
    E. Patentrecht und Kartellrecht (Haedicke)
    F. Patentrecht und der europäische Binnenmarkt (Haedicke)
    G. Patentverwertung und Patentmanagement (Haedicke)

§ 2. Die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit
    A. Das Erfordernis einer „technischen Erfindung“ (Nack)
    B. Der Katalog der Nichterfindungen (§ 1 Abs. 3–4 PatG bzw. Art. 52 Abs. 2–3 EPÜ) (Nack)
    C. Das Erfordernis der „gewerblichen Anwendbarkeit“ (Nack)
    D. Schutzhindernisse (Nack)
    E. Abgrenzung vom Stand der Technik (Nägerl)
    F. Ausführbarkeit und für Ausführbarkeit ausreichende Offenbarung (Nägerl/Hartmann)

§ 3. Inhaberschaft
    A. Erfinder und Erfinderrecht (Haedicke)
    B. Mehrere Inhaber (Chakraborty)
    C. Erfinderrechtliche Vindikation (Timmann/Pansch)

§ 4. Das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs
    A.Gemeinsame Grundlagen von Patentübertragung und -lizenz (Haedicke)
    B. Vollübertragung von Patenten (Haedicke)
    C. Lizenzen (Haedicke)
    D. Patente und Lizenzen als Sicherungsmittel, in der Zwangsvollstreckung und in der Insolvenz (Haedicke)

§ 5. Erteilung und Wegfall von Patenten
    A. Das Erteilungsverfahren (Landry)
    B. Das Einspruchsverfahren (Landry/Harbsmeier)
    C. Das Beschwerdeverfahren (Landry)
    D. Nichtigkeitsverfahren (Landry)
    E. Beschränkungs- und Widerrufsverfahren (Landry)
    F. Erlöschenstatbestände ohne Rückwirkung (Landry)

§ 6. Auslegung und Schutzbereich von Patenten
    A. Grundzüge (Timmann)
    B. Die Bedeutung der Patentschrift als Erkenntnisquelle (Timmann)
    C. Bedeutung außerhalb der Patentschrift liegender Erkenntnisquellen (Timmann)
    D. Erstreckung des Schutzbereichs auf Äquivalente (Timmann)

§ 7. Chemische und biologische Erfindungen
    A. Einführung und Entwicklungen (Stief/Bühler)
    B. Begriffsbestimmungen, Ausnahmen und Spezialfälle bei biologischen Erfindungen (Stief/Bühler)
    C. Patentierungsvoraussetzungen (Stief/Bühler)
    D. Schutzumfang und Anspruchsarten (Stief/Bühler)
    E. Wirkung des Patents (Stief/Bühler)

§ 8. Patentbenutzung
    A. Allgemeines (Haedicke/Timmann)
    B. Unmittelbare Patentbenutzung (Haedicke/Timmann)
    C. Mittelbare Patentbenutzung (Haedicke/Timmann)
    D. Verantwortlichkeit und Zurechnung (Haedicke/Timmann)

§ 9. Einwendungen
    A. Erlaubte Handlungen des § 11 PatG (Bukow)
    B. Erschöpfung (Bukow)
    C. Vorbenutzungsrecht nach § 12 PatG (Bukow)
    D. Einrede des fehlenden Rechtsbestands (Bukow)
    E. Widerrechtliche Entnahme (Bukow)
    F. Kartellrechtlicher Zwangslizenzeinwand (Bukow)
    G. Verwirkung (Bukow)

§ 10. Die Rechtsfolgen der Patentverletzung
    A. Gläubiger und Schuldner der Ansprüche (Kamlah)
    B. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch (Kamlah)
    C. Schadensersatzanspruch (Kamlah)
    D. Bereicherungs- und Entschädigungsanspruch (Kamlah)
    E. Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung (Kamlah)
    F. Der Anspruch auf Rückruf und Vernichtung (Kamlah)
    G. Die Verjährung der Ansprüche (Kamlah)
    H. Die Bekanntmachung des Urteils (Kamlah)

§ 11. Die Patentstreitsache
    A. Einleitung (Zigann)
    B. Die Sicht des Patentinhabers (Zigann)
    C. Die Sicht des (vermeintlichen) Patentverletzers (Zigann)
    D. Besondere Verfahrenstypen (Zigann)
    E. Vollstreckung (Chakraborty)
    F. Besichtigungsanspruch (Chakraborty)
    G. Internationales Zivilprozessrecht und grenzüberschreitende Geltendmachung von Patenten (Chakraborty)
    H. Ausblick: Europäisches Patent und Europäisches Patentgericht (Verhauwen)

§ 12. Sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen
    A. Patentstrafrecht (Verhauwen)
    B. Grenzbeschlagnahmeverfahren (Verhauwen)
    C. Patentberühmung und irreführende Werbung (Verhauwen)
    D. Ansprüche wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung (Verhauwen)

§ 13 Gebrauchsmusterrecht
    A. Allgemeines (Stief/Bühler)
    B. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen (Stief/Bühler)
    C. Erfinderrecht und Erfindungsberechtigter (Stief/Bühler)
    D. Entstehung und Wegfall des Gebrauchsmusters (Stief/Bühler)
    E. Inhalt und Schutzumfang des Gebrauchsmusters (Stief/Bühler)
    F. Gebrauchsmuster im Rechtsverkehr (Stief/Bühler)
    G. Zivilrechtliche Folgen der Gebrauchsmusterverletzung (Stief/Bühler)
    H. Strafrechtliche Folgen der Gebrauchsmusterverletzung (Stief/Bühler)
    I. Gebrauchsmusterverletzungsprozess (Stief/Bühler)
    J. Gebrauchsmusterberühmung (Stief/Bühler)

§ 14 Das ergänzende Schutzzertifikat
    A. Allgemeines, Zweck, Entstehungsgeschichte und Rechtsnatur des Zertifikats (Stief/Bühler)
    B. Materielle Erteilungsvoraussetzungen (Stief/Bühler)
    C. Laufzeitberechnung (Stief/Bühler)
    D. Schutzgegenstand und Schutzbereich (Stief/Bühler)
    E. Rechte, Beschränkungen und Verpflichtungen (Stief/Bühler)
    F. Erteilungsverfahren (Stief/Bühler)
    G. Erlöschen, Nichtigkeit und Widerruf (Stief/Bühler)
    H. Rechtsmittel (Stief/Bühler)

TT/15.10.2012   —) Literaturübersichten



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