Buchbesprechung: “Die fertige Erfindung” (1. Auflage 2013) Dissertation von Dr. Christoph Vetter




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Patentrecht
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
2015
590
Januar 2013


  • Dr. Christoph Vetter, München:

  • “Die fertige Erfindung”
    Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerb, Band 32
  • 1. Auflage 2013, 350 Seiten, kartoniert, EUR 88,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag, Wolter Kluwers Deutschland GmbH, Köln

  • ISBN: 978-3-452-27846-3

Nur die fertige Erfindung kann den Stand der Technik bereichern und damit der Zwecksetzung des Patentrechts entsprechen. Die Frage der fertigen Erfindung hat daher nicht nur eine enorme praktische Bedeutung, sie stellt zugleich ein theoretisches Grundproblem des Patentrechts dar. Allerdings ist weder geklärt, unter welchen Voraussetzungen von einer “fertigen Erfindung” gesprochen werden kann, noch scheint es derzeit eine Handhabe dafür zu geben, Unfertiges von der Patentierung auszuschließen.

Die vorliegende Arbeit soll diese Lücke schließen. Beeinflusst von seiner langjährigen patentanwaltlichen Tätigkeit entwickelt der Autor ein Konzept, mit dem Unfertiges zuverlässig identifiziert und aus dem Kreis der patentierbaren Gegenstände ausgegliedert werden kann. Dieser als Wahrscheinlichkeitstheorie betitelte Ansatz basiert auf der geltenden Gesetzeslage. Er zeichnet sich nicht nur durch seinen direkten Praxisbezug aus, sondern überzeugt zudem durch Klarheit und Einfachheit und trägt dem Gebot der Rechtssicherheit dadurch Rechnung, dass er sich in allen technischen Disziplinen, in denen Patente beantragt und erteilt werden, gleichermaßen anwenden lässt. Die Wahrscheinlichkeitstheorie gibt dem Praktiker ein Instrument an die Hand, mit dem er verlässlich und nachvollziehbar die Patentierbarkeit von Erfindungen beurteilen kann, deren Fertigstellung im Anmeldezeitpunkt diskussionswürdig ist.

Inhaltsübersicht

Vorwort
Inhalt


Einleitung

    A. Problemdarstellung
    B. Der Aufbau der Arbeit

Kapitel l Die fertige Erfindung – eine Begriffsbestimmung
    A. Was ist eine Erfindung?
    B. Wann ist eine Erfindung fertig?
    C. Zusammenfassung und erstes Zwischenergebnis

Kapitel 2 Die Rolle der fertigen Erfindung im Patentrecht
    A. Die ökonomischen Grundlagen des Patentrechts
    B. Die Bedeutung des Fertigseins im Lichte der ökonomischen Grundlagen
    C. Zusammenfassung und zweites Zwischenergebnis

Kapitel 3 Die fertige Erfindung als Voraussetzung für den Patentschutz
    A. Fertigsein als materielle Patentierungsvoraussetzung
    B. Fertigsein als Patenterteilungsvoraussetzung
    C. Zusammenfassung und drittes Zwischenergebnis

Kapitel 4 Die Sicherstellung des Fertigseins im Prüfungsverfahren
    A. Die Prüfung auf Ausführbarkeit als Instrument zur Sicherstellung des Fertigseins
    B. Die Optimierung der Prüfung auf Ausführbarkeit

Zusammenfassung und Ausblick

Abkürzungen
Literatur
Sachregister

TT/25.01.2013   —) Literaturübersichten



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