David Gilat: “Experimental Use and Patents”




Buchbesprechung


TT-BEGRIFF
Deutschland
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
2015
502R
Dezember 1995
(18/XII/95)


  • David Gilat: Patent- und Rechtsanwalt in Tel-Aviv, Israel

  • “Experimental Use and Patents”

  • (Experimentelle Benutzung und Patente), englische Ausgabe

  • IIC Studies / Studies in Industrial Property and Copyright Law Volume 16

  • Herausgegeben vom Max-Planck-Institut für Ausländisches und Internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht, München

  • VCH Verlagsgesellschaft mbH Weinheim / VCH Publishers Inc., New York

  • 1995, 148 Seiten, broschürt, DM 128,-

  • ISBN-Nr.: 3-527-28660-8

Die Grenzen und Schranken der Ausnahmen der experimentellen Benutzung von der Haftbarkeit einer Patentverletzung sind kontrovers, und finden weltweit ihren Ausdruck in einer ansteigenden Anzahl sich widersprechenden gerichtlicher Entscheidungen.

Die vorliegende Studie analysiert das Wesen dieser Ausnahmen der experimentellen Benutzung und bestimmt ihr Anwendungsgebiet im Gesichtsfeld gesetzlicher Bestimmungen, Gerichtsentscheidungen und Kommentaren in verschieden Rechtssystemen Kontinental-Europas, der USA und Japans.

Die Studie befaßt sich mit zahlreichen Gruppen experimenteller Benutzungshandlungen, die entsprechend der Zielstellungen der Experimente in Kategorien eingeordnet worden sind.

Dieses Buch schafft klare Leitlinien für die korrekte Interpretation der experimentellen Benutzungsdoktrin.



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