Buchbesprechung: „Der erfinderische Schritt nach § 1 GebrMG“ von Dr. jur. Frank P. Goebel
Buchbesprechung
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- Dr. jur. Frank P. Goebel, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.
- „Der erfinderische Schritt nach § 1 GebrMG„
Zur Problematik der Erfindungshöhe im Gebrauchsmusterrecht
- 2005, XXII, 168 Seiten, Hardcover, EUR 68,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag KG, Köln
- ISBN-Nr.: 3-452-25867-X
In rund 90 Prozent der Streitigkeiten über den Bestand des Gebrauchsmusters geht es um die Erfindungshöhe. Dennoch fehlte es bisher an einer systematischen Erfassung und Darstellung dieser häufig entscheidenden Frage. Dieses Buch schafft hier Abhilfe.
In dieser Gesamtdarstellung erläutert der Autor anhand der veröffentlichten, aber auch von nichtveröffentlichten Entscheidungen die anerkannte Prüfungsmethodik. Dabei berücksichtigt er die gesetzgeberische Entwicklung, bietet einen gerafften Überblick über die Situation in den anderen europäischen Ländern und geht auf die vorgesehene Harmonisierung des Gebrauchsmusterrechts für die Europäische Union ein.
Das Buch benötigen vor allem anwendungsorientierte Praktiker, die sich schnell und zuverlässig informieren möchten. Ein ausführliches Sachregister erleichtert den raschen Zugriff auf einschlägige Hilfsbegriffe und Argumentationsmuster. Entscheidungsregister und Literaturverzeichnis ermöglichen eine vertiefende Befassung mit der wichtigsten Schutzvoraussetzung des GebrMG.
TT/12.08.2005 —) Literaturübersichten
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