Buchbesprechung: “Marken- und Kennzeichenrecht” (2. Auflage 2012) Handbuch von Prof. Dr. Paul Lange








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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
EU/GMV
Markenrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
4015
519
Januar 2013


  • Prof. Dr. Paul Lange, Rechtsanwalt in Düsseldorf

  • “Marken- und Kennzeichenrecht”

    Handbuch zum deutschen und europäischen Recht

  • 2. Auflage 2012, XLVIII, 1.943 Seiten, Leinen, EUR 179,- zzgl. Portokosten

  • Verlag C.H. Beck, München

  • ISBN-Nr.: 978-3-406-58229-5

Ein Praktiker-Handbuch als Standardwerk mit umfassender Darstellung des Markenrechts.

Aus dem Vorwort zur 1. Auflage:

“Kennzeichen stellen einen wesentlichen Bestandteil des Systems eines unverfälschten Wettbewerbs
dar, welches der Vertrag über die Europäische Gemeinschaft errichten will. Unternehmen
müssen in einem solchen System in der Lage sein, durch die Qualität ihrer Waren, ihrer
Dienstleistungen oder geistigen Produkte das Vertrauen der Kunden zu gewinnen. Das setzt
Zeichen voraus, mit denen sich die Unternehmen, aber auch deren Güter identifizieren lassen.
Kennzeichen dienen gleichzeitig auch der Absicherung des Goodwills von Unternehmen und
dem Verbraucherschutz. Sie verkörpern im Wirtschaftsleben nicht selten den bedeutendsten
Wert eines Unternehmens. Entsprechend notwendig ist die genaue Kenntnis der Voraussetzungen
des jeweiligen Kennzeichenschutzes sowie der Möglichkeiten zu seiner Verteidigung. Dieses
Buch will, streng auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet, die notwendigen Informationen
hierfür liefern.

Das Handbuch behandelt alle Kennzeichenarten in einer umfassenden einheitlichen Darstellung:
Besprochen werden Marken, Unternehmenskennzeichen, Werktitel sowie geographische
Herkunftsangaben, aber auch Domains, Namen und Kennzeichen des Ausländers. Die Darstellung
des Kennzeichenrechts erfolgt in einer logischen Abfolge, die sich auch dem Nichtjuristen
erschließt. In 10 Kapiteln werden alle denkbaren kennzeichenrechtlichen Fragestellungen besprochen.”

Aus dem Vorwort zur 2. Auflage

“Die jetzt vorliegende zweite Auflage enthält eine umfassende Neubearbeitung der bisherigen
Darstellung des Marken- und Kennzeichenrechts. Sie trägt zum einem dem Umstand Rechnung,
dass sich das Kennzeichenrecht seit der ersten Auflage deutlich weiter entwickelt hat.
Zum anderen wurden für die kennzeichenrechtliche Praxis wichtige Themen neu aufgenommen
bzw. wesentlich erweitert.

Neu aufgenommen respektive erweitert wurden das HGB-Firmenrecht einschließlich der
kennzeichenrechtlichen Teile des Umwandlungsrechts, die Darstellung des Schutzes der geografischen
Herkunftsangaben, das Recht der Lebensmittelspezialitätenbezeichnungen, das
Namensrecht einschließlich der kennzeichenbezogenen Teile des Persönlichkeitsrechtes, das internationale
materielle und prozessuale Kennzeichenrecht, das ins UWG aufgenommene kennzeichenrechtsrelevante
Verbraucherrecht nach der UGP-Richtlinie, das kennzeichenbezogene
Internet-Recht, das kennzeichenrechtsrelevante Kartellrecht, die Enforcement-Richtlinie, die
Darstellung der Verfahren vor HABM, Gericht und Gerichtshof, die Darstellung des Grenzbeschlagnahmeverfahrens
sowie der Risiken der kennzeichenrechtlichen Rechtsverfolgung.

Der Entwicklung und schärferen Konturierung des Marken- und Kennzeichenrechts durch
die Rechtsprechung sind Änderungen der an der Fallprüfung orientierten Gliederungsstruktur
geschuldet. Schwerpunkte sind die Darstellung der Veränderungen bei der Prüfung des Identitätsschutzes
und der Verwechslungsgefahr, etwa der Bedeutung der Kennzeichnungskraft der
älteren Marke für die Ermittlung des Gesamteindrucks, der Differenzierungen beim Gesamteindrucksvergleich
und bei den Verwechslungsformen, ferner die Behandlung der Veränderungen
im Schadensersatzrecht und bei der Passivlegitimation. Im Anschluss an die Rechtsprechung des
Gerichtshofs zu den „neuen“ Markenfunktionen wurde eine Funktionensystematik entwickelt,
um ein einheitliches Verständnis des Zeichenrechts zu fördern.
Die Darstellung ist im Schwerpunkt weiterhin rechtsprechungsbezogen und stringent auf die
Bedürfnisse der kennzeichenrechtlichen Praxis ausgerichtet. Hinweise zur wissenschaftlichen
Vertiefung finden sich in den Fußnoten. Die Arbeit berücksichtigt nunmehr ca. 3100 Gerichtsentscheidungen.
Die veröffentlichte Rechtsprechung des BGH und des Gerichtshofs wurde, soweit ersichtlich, bis zum 31.12.2011 eingearbeitet.”

Inhaltsübersicht

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

§ 1 Kennzeichenarten

    A. Marken (Begriff, Funktion, Arten)
    B. Unternehmenskennzeichen (Begriff, Funktion, Arten)
    C. Domains
    D. Werktitel (Begriff, Funktion, Arten)
    E. Geographische Herkunftsangaben
    F. Namen (Begriff, Funktion, Arten, Persönlichkeitsrecht)
    G. Sonstige Kennzeichen

§ 2 Grundlagen
    A. Gesetzliche Regelungen und ihr Verhältnis zueinander
      I. Kollisionsrecht
      II. Pariser Verbandsübereinkunft
      III. Madrider Markenabkommen, Protokoll
      IV. Madrider Herkunftsabkommen
      V. TRIPS-Übereinkommen
      VI. Markenrechtsvertrag, Klassifizierungsverträge
      VII. Zweiseitige Abkommen
      VIII. Unionsrecht
      IX. Nationale Regelungen

    B. Verkehrsauffassung und richterliche Feststellung

§ 3 Entstehung des Schutzes
    A. Marken
    B. Unternehmenskennzeichen
    C. Domains
    D. Werktitel
    E. Geographische Herkunftsangaben
    F. Namen
    G. Sonstige Kennzeichen

§ 4 Rechtsinhaberschaft, Übergang, Verwertung, Lizenz
    A. Marken
    B. Unternehmenskennzeichen
    C. Domains
    D. Werktitel
    E. Geographische Herkunftsangaben
    F. Namen
    G. Sonstige Kennzeichen

§ 5 Erlöschen des Schutzes

    A. Marken (Nichtigkeit, Verfall, Verzicht)
    B. Unternehmenskennzeichen
    C. Domains
    D. Werktitel
    E. Geographische Herkunftsangaben
    F. Namen
    G. Sonstige Kennzeichen

§ 6 Kollisionsgruppen

§ 7 Schutzumfang

    A. Schutzumfang von Marken
    B. Schutzumfang von Unternehmenskennzeichen
    C. Schutzumfang von Domains
    D. Schutzumfang von Werktiteln
    E. Schutzumfang geographischer Herkunftsangaben
    F. Schutzumfang von Namen
    G. Schutzumfang sonstiger Rechte (u.a. Lebensmittelspezialitätenbezeichnungen)
    H. Insbesondere: Schutz gegen Domains

§ 8 Einwendungen und Einreden des Anspruchsgegners
    A. Zulässige Einwendungen (u.a. Absolute Schutzhindernisse, Rechtsmissbrauch, Nichtbenutzung)
    B. Unzulässige Einwendungen

§ 9 Ansprüche bei Verletzung
    A. Anspruchsgläubiger (Aktivlegitimation)
    B. Anspruchsschuldner (Passivlegitimation)
    C. Anspruchsarten (Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Herausgabeanspruch, Beseitigungsanspruch, Sonstige Ansprüche)
    D. Alternative Schutzmechanismen (Strafsanktionen, Aufsichtsbehördliche Kontrollmaßnahmen)

§ 10 Prozessuale Verfolgung
    A. Klageverfahren
    B. Einstweilige Verfügung
    C. Verfahren vor einer Behörde (Registrierungsverfahren, Löschungsverfahren, Grenzbeschlagnahmeverfahren)
    D. Außergerichtliche Verfahren vor den Domain-Schiedsstellen
    E. Risiken der Rechtsverfolgung (Unberechtigte Inanspruchnahme gerichtlichen oder behördlichen Schutzes, Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung, Unberechtigte Abnehmerverwarnung)

Entscheidungsregister BVerfG, BGH, RG, BPatG

Entscheidungsregister EuGH, EuG, HABM

Gesetzesregister – Nationale Vorschriften

Gesetzesregister – Internationale Vorschriften

Sachverzeichnis

TT/04.01.2013   —) Literaturübersichten


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