Repenn, Wolfgang: “Umschreibung gewerblicher Schutzrechte”




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Markenrecht
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
4015
526
Oktober 1994
(14-15/X/94)


  • Repenn, Wolfgang:

  • Umschreibung gewerblicher Schutzrechte

    Möglichkeiten und Durchführung der Umschreibung beim Deutschen Patentamt

  • 1994, 295 Seiten. Halbleinen DM 98,-/ÖS 700,-/SFr 92,-

  • Carl Heymanns Verlag, Köln

  • ISBN 3-452-22719-7

Der Autor kennt die patentamtliche Umschreibungspraxis aus seiner über 20-jährigen Tätigkeit im Deutschen Patentamt wie kaum ein anderer. Das Buch ermöglicht dem Praktiker, der mit der Umschreibung von Schutzrechten oder Schutzrechtsanmeldungen befaßt ist, schnelle und detaillierte Information über die Rechtslage bei der Übertragung und Umschreibung von
Schutzrechten. Das Buch bietet Lösungen für alle Umschreibungsfragen, die in der Praxis auftreten.

Bereits berücksichtigt sind die Änderung des § 8 WZG und die daraus abgeleiteten Möglichkeiten, wie Teilung eines Warenzeichens, Vergabe ausschließlicher Lizenzen oder Pfändung und Verpfändung. Dabei geht der Autor auch auf die Frage der Bewertung von Warenzeichen ein. Der Gesetzentwurf zur Bereinigung des Umwandlungsrechtes ist in Bezug auf die Übertragung von Schutzrechten ebenso eingearbeitet, wie die Umwandlung ehemaliger DDR-Betriebe.

TT/10.10.1996   —) Literaturübersichten



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