Buchbesprechung: “Markenrecht im Internet” von Thomas Ubber




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Markenrecht
Domain-Namen
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
4015
543
Dezember 2002


  • Thomas Ubber, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main

    unter Mitarbeit von Dr. Gisela Jung-Weiser und Ruth Maria Bousonville
  • Markenrecht im Internet

    WRP – Wettbewerb in Recht und Praxis
  • 2002, 316 Seiten, gebunden, EUR 61,- zzgl. Versandkosten

  • Verlag Recht und Wirtschaft, Heidelberg

  • ISBN-Nr.: 3-8005-1285-8

Mit der rasant zunehmenden Nutzung und wirtschaftlichen Bedeutung des Internet wächst zugleich das Interesse für Marken- und Kennzeichenverletzungen. Neben das “Domain-Grabbing” sind weitere internetspezifische Erscheinungsformen von Markenverletzungen auf Web-Seiten getreten (Einbeziehung fremder Logos, Hyperlinking, Inline Linking, Framing, Meta Tagging, Word-Stuffing, Keyword-Buy, Keyword Advertising).

Während noch vor einigen Jahren mangels einschlägiger Erfahrungen eine erhebliche Rechtsunsicherheit beklagt wurde, erschweren nunmehr divergierende Entscheidungen der Land- und Oberlandesgerichte die Rechtseinschätzung. Zu einer gewissen Stabilisierung haben die ersten Revisionsentscheidungen des BGH geführt (“ambiente.de”, “mitwohnzentrale.de”, “shell.de”, “vossius.de”)

Das Buch arbeitet die mit der Nutzung von Marken und anderen Kennzeichen im Internet verbundenen Fragen umfassend auf. Es leistet nicht nur dem Spezialisten Hilfe, sondern ist auch ein Leitfaden für den Praktiker, der erstmals mit dem Problemkreis konfrontiert ist. Demzufolge weist es eine Reihe von – teilweise der Rechtsprechung entliehenen – Beispielen, Praxishinweisen und Empfehlungen auf, die dem Einsteiger das Verständnis und den Umgang mit kennzeichenrechtlichen Fragen in der Beratungspraxis erleichtern sollen.

Die Rechtsprechung und Literatur wurde bis Juni 2002 berücksichtigt; weiterführende Hinweise in den Fußnoten konnten bis August 2002 eingefügt werden.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

    I. Einführung in das Internet
    II. Besonderheiten der Kennzeichennutzung im Internet

B. Domains

    I. Begriff und Bedeutung
    II. Vergabeverfahren und Verwaltung der Domain-Namen
    III. Kennzeichenschutz von Domains
    IV. Verletzung von Rechten Dritter durch Domains

C. Website-Inhalte

    I. Begriffe und Bedeutung
    II. Hyperlinking
    III. Einbeziehung fremder Kennzeichen und Inline Linking
    IV. Framing
    V. Linking Policy und Verträge
    VI. Haftung für verlinkte Inhalte
    VII. Meta Tagging, Word Stuffing und Keyword Advertising

D. Geltendmachung von Ansprüchen

    I. Grundlagen
    II. Dispute~Eintrag
    III. Abmahnung
    IV. Einstweiliges Verfügungsverfahren

    V. Abschlusserklärung und Abschlussschreiben
    VI. Hauptsacheverfahren
    VII. Uniform Dispute Resolution Policy
    VIII. Weitere Schiedsgerichtsverfahren
    IX. Verantwortung Dritter

E. Marken- und Domainrecherchen

F. Anhang

  1. Geographische Top-Level-Domains (ccTLDs)
  2. DENIC-Registrierungsbedingungen
  3. DENIC-Registrierungsrichtlibien
  4. DENIC-Domainauftrag
  5. Providerwechsel
  6. .de-Domain-Löschung
  7. DISPUTE-Eintrag und Löschung
  8. Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy

Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis

TT/07.12.2002   —) Literaturübersichten




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