Buchbesprechung: „Markenrecht im Internet“ von Thomas Ubber
Buchbesprechung
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- Thomas Ubber, Rechtsanwalt in Frankfurt am Main
unter Mitarbeit von Dr. Gisela Jung-Weiser und Ruth Maria Bousonville
- „Markenrecht im Internet„
WRP – Wettbewerb in Recht und Praxis
- 2002, 316 Seiten, gebunden, EUR 61,- zzgl. Versandkosten
- Verlag Recht und Wirtschaft, Heidelberg
- ISBN-Nr.: 3-8005-1285-8
Mit der rasant zunehmenden Nutzung und wirtschaftlichen Bedeutung des Internet wächst zugleich das Interesse für Marken- und Kennzeichenverletzungen. Neben das „Domain-Grabbing“ sind weitere internetspezifische Erscheinungsformen von Markenverletzungen auf Web-Seiten getreten (Einbeziehung fremder Logos, Hyperlinking, Inline Linking, Framing, Meta Tagging, Word-Stuffing, Keyword-Buy, Keyword Advertising).
Während noch vor einigen Jahren mangels einschlägiger Erfahrungen eine erhebliche Rechtsunsicherheit beklagt wurde, erschweren nunmehr divergierende Entscheidungen der Land- und Oberlandesgerichte die Rechtseinschätzung. Zu einer gewissen Stabilisierung haben die ersten Revisionsentscheidungen des BGH geführt („ambiente.de“, „mitwohnzentrale.de“, „shell.de“, „vossius.de“)
Das Buch arbeitet die mit der Nutzung von Marken und anderen Kennzeichen im Internet verbundenen Fragen umfassend auf. Es leistet nicht nur dem Spezialisten Hilfe, sondern ist auch ein Leitfaden für den Praktiker, der erstmals mit dem Problemkreis konfrontiert ist. Demzufolge weist es eine Reihe von – teilweise der Rechtsprechung entliehenen – Beispielen, Praxishinweisen und Empfehlungen auf, die dem Einsteiger das Verständnis und den Umgang mit kennzeichenrechtlichen Fragen in der Beratungspraxis erleichtern sollen.
Die Rechtsprechung und Literatur wurde bis Juni 2002 berücksichtigt; weiterführende Hinweise in den Fußnoten konnten bis August 2002 eingefügt werden.
A. Einleitung
- I. Einführung in das Internet
II. Besonderheiten der Kennzeichennutzung im Internet
B. Domains
- I. Begriff und Bedeutung
II. Vergabeverfahren und Verwaltung der Domain-Namen
III. Kennzeichenschutz von Domains
IV. Verletzung von Rechten Dritter durch Domains
C. Website-Inhalte
- I. Begriffe und Bedeutung
II. Hyperlinking
III. Einbeziehung fremder Kennzeichen und Inline Linking
IV. Framing
V. Linking Policy und Verträge
VI. Haftung für verlinkte Inhalte
VII. Meta Tagging, Word Stuffing und Keyword Advertising
D. Geltendmachung von Ansprüchen
- I. Grundlagen
II. Dispute~Eintrag
III. Abmahnung
IV. Einstweiliges Verfügungsverfahren
V. Abschlusserklärung und Abschlussschreiben
VI. Hauptsacheverfahren
VII. Uniform Dispute Resolution Policy
VIII. Weitere Schiedsgerichtsverfahren
IX. Verantwortung Dritter
E. Marken- und Domainrecherchen
F. Anhang
- Geographische Top-Level-Domains (ccTLDs)
- DENIC-Registrierungsbedingungen
- DENIC-Registrierungsrichtlibien
- DENIC-Domainauftrag
- Providerwechsel
- .de-Domain-Löschung
- DISPUTE-Eintrag und Löschung
- Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
TT/07.12.2002 —) Literaturübersichten
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