Buchbesprechung: „Die markenrechtliche Erschöpfung beim Parallelimport von Arzneimitteln“ von Dr. jur. Morton Douglas

• Dr. jur. Morton Douglas
  
• „Die markenrechtliche Erschöpfung beim Parallelimport von Arzneimitteln“
  Eine Untersuchung über die Ursachen und Entwicklungen der Rechtsprechung zum Umpacken sowie der Markenersetzung beim Parallelhandel mit Arzneimitteln sowie ihrer Folgen für den europäischen Binnenmarkt
  KWI = Karlsruher Schriften zum Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht, Band 8
  
• 2005, XIV, 402 Seiten, kartoniert, EUR 104,- zzgl. Portokosten
  
• Carl Heymanns Verlag KG, Köln
  
• ISBN-Nr.: 3-452-26089-5

Die Zulässigkeit markenrechtlicher Abwehransprüche gegen die Paralleleinfuhr von Arzneimitteln beschäftigt die Rechtsprechung innerhalb der europäischen Gemeinschaft seit mehr als dreißig Jahren. In den Fokus des Interesses ist die Umpack-Rechtsprechung jedoch erst durch die drei 1996 ergangenen EuGH-Entscheidungen Bristol-Myers Squibb, Eurim-Pharm und MPA sowie das Urteil Upjohn aus dem Jahre 1999 gerückt.

Der Autor zeichnet die Entwicklung der Rechtsprechung bis zu diesen Entscheidungen nach und analysiert an Hand gemeinschaftsrechtlichen Folgeentscheidungen sowie der anschließenden Umsetzung durch die nationalen Gerichte, ob die Vorgaben des EuGH praxistauglich sind. Dabei beschäftigt sich die Arbeit jedoch nicht nur mit den einzelnen Voraussetzungen zum Umpacken und zur Markenersetzung, sondern auch mit den daraus resultierenden Folgefragen, etwa zur Beweislast oder der Gewährung von Schadensersatz.

Soweit erforderlich, stellt der Autor auch die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen auf dem Arzneimittelsektor dar und arbeitet die besondere Interessenlage heraus, die auf diesem hochregulierten Markt existiert. Schließlich werden die markenrechtlichen Entscheidungen in den Kontext zu den patentrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Entscheidungen gestellt, wobei insbesondere auch das Verfahren Adalat Berücksichtigung gefunden hat. Insgesamt setzt sich der Autor somit nicht nur eingehend mit den markenrechtlichen Besonderheiten der Umpack-Rechtsprechung auseinander, sondern er beschreibt auch das Phänomen des Parallelhandels mit Arzneimitteln in der Europäischen Gemeinschaft im Allgemeinen.

Das Werk befindet sich auf Stand 1.1.2005, sodass auch neuere Urteile, wie etwa die Entscheidung Topinasal des BGH, berücksichtigt werden konnten. Aufgrund der Vielzahl der behandelten Urteile liegt damit auch dem Praktiker ein nützliches Arbeitsmittel vor.

TT/22.09.2005   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also