Buchbesprechung: „Verkehrsauffassung und demoskopische Gutachten im Marken- und Wettbewerbsrecht“ (1. Aufl. 2014) von Dr. Heiko Dobel
Buchbesprechung
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- Dr. Heiko Dobel, Rechtsanwalt in München, stellvertretender Datenschutzbeauftragter für TNS Infratest
- „Verkehrsauffassung und demoskopische Gutachten im Marken- und Wettbewerbsrecht“
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht, Band 63
- 2014, 190 Seiten, broschiert, EUR 49,- zzgl. Portokosten
- Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden
- ISBN: 978-3-8487-1017-1
Demoskopische Gutachten zu rechtsrelevanten Tatbeständen sind in Deutschland seit Jahrzehnten als Beweismittel in gerichtlichen Verfahren etabliert. Insbesondere im Marken- und Wettbewerbsrecht wird auf Meinungsumfragen zurückgegriffen, wenn es auf die Verkehrsauffassung als Beurteilungs- und Entscheidungskriterium ankommt.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den wichtigsten Anwendungsbereichen demoskopischer Erhebungen im Marken- und Wettbewerbsrecht. Diskutiert werden dabei die Auswirkungen der nationalen und europäischen Rechtsprechung zum maßgeblichen Verbraucherleitbild auf die Bedeutung demoskopischer Erhebungen bei der Ermittlung der Verkehrsauffassung. Desweiteren werden Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Umfrageforschung in der Rechtspraxis erörtert und Kriterien aufgestellt, die insbesondere demoskopisch weniger Fachkundigen die Möglichkeit geben, die Qualität demoskopischer Gutachten zu überprüfen.
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Ermittlung der Verkehrsauffassung – Rechts- oder Tatfrage?
- 2.1 Das Verbraucherleitbild in der Rechtsprechung
2.2 Konsequenzen für den Nachweis der Irreführung
2.3 Konsequenzen für den Nachweis der Verwechslungsgefahr
3. Die Verkehrsauffassung im Prozess
- 3.1 Ermittlung der Verkehrsauffassung kraft eigener Sachkunde des Richters
3.2 Ermittlung der Verkehrsauffassung durch Beweiserhebung
4. Umfragen in der marken- und wettbewerbsrechtlichen Praxis
- 4.1 Formulierung der Fragetexte
4.2 Untersuchungsanlage
4.3 Stichprobenziehung und Repräsentanz
4.4 Datenerhebung
4.5 Erstattung des Gutachtens
4.6 Anwendungsgebiete
5. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick
Literaturverzeichnis
TT/14.04.2014 —) Literaturübersichten
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