Buchbesprechung: „Strafrechtlicher Vermögensschutz vor irreführender Werbung – § 4 UWG“ von Héctor Hernández




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Wettbewerbsrecht
Allgemein
Einzel- und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE597
5015
532
Dezember 1999


  • Héctor Hernández, Dozent für Strafrecht in Chile

  • Strafrechtlicher Vermögensschutz vor irreführender Werbung – § 4 UWG

    Schriften zum gesamten Wirtschaftsstrafrecht, Band 28

  • 1999, XVI, 288 Seiten, gebunden, DEM 148,- zzgl. Versandkosten

  • C. F. Müller, Hüthig Fachverlage, Heidelberg

  • ISBN-Nr.: 3-8114-9912-2

Zielsetzung der Untersuchung ist es, eine von der herrschenden Meinung abweichende Auslegung des Tatbestandes der irreführenden Werbung (§ 4 UWG) anzubieten, deren Ausgangspunkt die Konzeption des Tatbestandes als ein zum Schutz des Umworbenen geschaffenes abstraktes Gefährdungsvermögensdelikt ist.

Die Untersuchung orientiert sich dezidiert an der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Verbot der irreführenden Werbung sowie an der Dogmatik des Betrugstatbestandes. Mittels der Einbeziehung des § 4 UWG in das System der Vermögensdelikte wird versucht, dessen heute isolierte und systemfremde Stellung zu überwinden und damit neue Wege für die Dogmatik und praktische Anwendung zu eröffnen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Erstes Kapitel: Das Verbot der irreführenden Werbung

    I. Der juristische Begriff der Werbung
    II. Das Verbot der irreführenden Werbung (einschließlich des EG-Rechts) im Überblick
    III. Allgemeines zu § 4 UWG

Zweites Kapitel: Das Rechtsgut des § 4 UWG

    I. Methodischer Ausgangspunkt
    II. Die Vorfrage nach dem geschützten Personenkreis: Schutz der Mitbewerber oder der Umworbenen?
    III. Die weitere Vorfrage: Schutz des Umworbenen oder Allgemeinheitsschutz bzw. Schutz des Wettbewerbs als Institution?
    IV. Das spezifische Rechtsgut des § 4 UWG

Drittes Kapitel: Der Kern der Tathandlung (Angaben)

    I. Der Begriff der Angaben
    II. Der Gegenstand der Angaben: Geschäftliche Verhältnisse
    III. Die gebotene Angebotsbezogenheit der Angaben
    IV. Die Auslegung der Angaben
    V. Die äußeren Umstände der Angaben: Das Merkmal der Öffentlichkeit

Viertes Kapitel: Das Merkmal der Unwahrheit

    I. Objektives versus subjektives Verständnis der Unwahrheit
    II. Die Unwahrheit bei wertenden Angaben

Fünftes Kapitel: Das Merkmal der Irreführungseignung

    I. Behandlung des Problems im Rahmen der herkömmlichen Diskussion über § 4 UWG
    II. Die materielle Unzulänglichkeit der h.M.
    III. Die Anknüpfung an die allgemeine Lehre der sog. Eignungsdelikte
    IV. Bestätigung durch die in Vergessenheit geratene Entstehungsgeschichte des § 4 UWG
    V. Die Eignung zur Hervorrufung eines besonders günstigen Angebots. Verweisung

Sechstes Kapitel: Die Behandlung des Verschweigens

    I. Definition und systematische Stellung des Problems: Tun oder Unterlassen?
    II. Unvollständige Angaben und Unwahrheitsmerkmal
    III. Verschweigen als unterlassene Angaben
    IV. Ergebnis

Siebtes Kapitel: Der subjektive Tatbestand

    I. § 4 UWG als kongruenter Tatbestand
    II. Die Vorsatzform bei den Merkmalen des § 4 UWG
    III. Vorsatzrelevante Kenntnis, insbesondere im Hinblick auf die Eignungsklauseln

Achtes Kapitel: Dogmatische Befunde für die kriminalpolitische Diskussion

    I. Über die Werbung „zum Zwecke des Wettbewerbs“
    II. Über das Öffentlichkeitsmerkmal
    III. Über den Doppelmaßstab „unwahr und zur Irrefführung geeignet“
    IV. Über die Behandlung des Verschweigens
    V. Über das Wissentlichkeitsmerkmal
    VI. Über die Absicht, den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen
    VII. Über die Tatbestandslosigkeit irreführender Werbung mit bloßer Anlockungswirkung

Literaturverzeichnis
Materialien und sonstige Quellen

TT/20.12.1999




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