Buchbesprechung: „Strafrechtlicher Vermögensschutz vor irreführender Werbung – § 4 UWG“ von Héctor Hernández

• Héctor Hernández, Dozent für Strafrecht in Chile
  
  
• „Strafrechtlicher Vermögensschutz vor irreführender Werbung – § 4 UWG„
  
  Schriften zum gesamten Wirtschaftsstrafrecht, Band 28
  
  
• 1999, XVI, 288 Seiten, gebunden, DEM 148,- zzgl. Versandkosten
  
  
• C. F. Müller, Hüthig Fachverlage, Heidelberg
  
  
• ISBN-Nr.: 3-8114-9912-2

Zielsetzung der Untersuchung ist es, eine von der herrschenden Meinung abweichende Auslegung des Tatbestandes der irreführenden Werbung (§ 4 UWG) anzubieten, deren Ausgangspunkt die Konzeption des Tatbestandes als ein zum Schutz des Umworbenen geschaffenes abstraktes Gefährdungsvermögensdelikt ist.

Die Untersuchung orientiert sich dezidiert an der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Verbot der irreführenden Werbung sowie an der Dogmatik des Betrugstatbestandes. Mittels der Einbeziehung des § 4 UWG in das System der Vermögensdelikte wird versucht, dessen heute isolierte und systemfremde Stellung zu überwinden und damit neue Wege für die Dogmatik und praktische Anwendung zu eröffnen.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Erstes Kapitel: Das Verbot der irreführenden Werbung

I. Der juristische Begriff der Werbung
II. Das Verbot der irreführenden Werbung (einschließlich des EG-Rechts) im Überblick
III. Allgemeines zu § 4 UWG

Zweites Kapitel: Das Rechtsgut des § 4 UWG

I. Methodischer Ausgangspunkt
II. Die Vorfrage nach dem geschützten Personenkreis: Schutz der Mitbewerber oder der Umworbenen?
III. Die weitere Vorfrage: Schutz des Umworbenen oder Allgemeinheitsschutz bzw. Schutz des Wettbewerbs als Institution?
IV. Das spezifische Rechtsgut des § 4 UWG

Drittes Kapitel: Der Kern der Tathandlung (Angaben)

I. Der Begriff der Angaben
II. Der Gegenstand der Angaben: Geschäftliche Verhältnisse
III. Die gebotene Angebotsbezogenheit der Angaben
IV. Die Auslegung der Angaben
V. Die äußeren Umstände der Angaben: Das Merkmal der Öffentlichkeit

Viertes Kapitel: Das Merkmal der Unwahrheit

I. Objektives versus subjektives Verständnis der Unwahrheit
II. Die Unwahrheit bei wertenden Angaben

Fünftes Kapitel: Das Merkmal der Irreführungseignung

I. Behandlung des Problems im Rahmen der herkömmlichen Diskussion über § 4 UWG
II. Die materielle Unzulänglichkeit der h.M.
III. Die Anknüpfung an die allgemeine Lehre der sog. Eignungsdelikte
IV. Bestätigung durch die in Vergessenheit geratene Entstehungsgeschichte des § 4 UWG
V. Die Eignung zur Hervorrufung eines besonders günstigen Angebots. Verweisung

Sechstes Kapitel: Die Behandlung des Verschweigens

I. Definition und systematische Stellung des Problems: Tun oder Unterlassen?
II. Unvollständige Angaben und Unwahrheitsmerkmal
III. Verschweigen als unterlassene Angaben
IV. Ergebnis

Siebtes Kapitel: Der subjektive Tatbestand

I. § 4 UWG als kongruenter Tatbestand
II. Die Vorsatzform bei den Merkmalen des § 4 UWG
III. Vorsatzrelevante Kenntnis, insbesondere im Hinblick auf die Eignungsklauseln

Achtes Kapitel: Dogmatische Befunde für die kriminalpolitische Diskussion

I. Über die Werbung „zum Zwecke des Wettbewerbs“
II. Über das Öffentlichkeitsmerkmal
III. Über den Doppelmaßstab „unwahr und zur Irrefführung geeignet“
IV. Über die Behandlung des Verschweigens
V. Über das Wissentlichkeitsmerkmal
VI. Über die Absicht, den Anschein eines besonders günstigen Angebots hervorzurufen
VII. Über die Tatbestandslosigkeit irreführender Werbung mit bloßer Anlockungswirkung

Literaturverzeichnis
Materialien und sonstige Quellen

TT/20.12.1999

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also