Buchbesprechung: „Schutz vor Herkunftstäuschung und Rufausbeutung“ von Dr. Maximilian Dorndorf
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF | Markenrecht |
und Sammelwerke |
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| TT – ZAHL | 4015 |
- Dr. jur. Maximilian Dorndorf
- „Schutz vor Herkunftstäuschung und Rufausbeutung“
– Zugleich zum Anwendungsbereich des ergänzenden Leistungsschutzes in Anbetracht des markenrechtlichen Schutzes –
Reihe: Geistiges Eigentum und Wettbewerb GEW, Band 2
- 2005, XIV, 224 Seiten, kartoniert, EUR 56,- zzgl. Portokosten
- Carl Heymanns Verlag KG, Köln
- ISBN-Nr.: 3-452-26120-4
Der Verfasser bietet eine umfassende Untersuchung zu den Schutzmöglichkeiten vor Produktnachahmung aus praktischer Sicht mit besonderem Schwerpunkt auf dem Gebiet der Handelsmarken. Dazu untersucht diese Dissertation die bislang nicht abschließend geklärte Frage, wie sich wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz und markengesetzlicher Schutz zueinander verhalten und verbindet die Aussagen mit praktischer Relevanz.
Markenschutz erfolgt klassischer Weise durch das Markenrecht. Dennoch wurde Schutz vor Nachahmung in ständiger Rechtsprechung auch auf wettbewerbsrechtlicher Grundlage gewährt. Diese Rechtsprechung wurde nunmehr in § 4 Nr. 9 des neuen UWG gesetzlich niedergelegt. Nicht erst seit dieser Kodifizierung stellt sich damit die Frage, ob und inwieweit wettbewerbsrechtlicher Schutz überhaupt neben dem markengesetzlichen Schutz oder an seiner Stelle gewährt werden darf.
Mit dem vorliegenden Buch werden die Schutzmöglichkeiten, aber auch die Grenzen aufgezeigt, die Markenherstellern bei der Verteidigung ihrer Marken und Produkte zur Verfügung stehen. Ausgenutzt werden umfassende praktische Erfahrungen des Autors als anwaltlicher Vertreter in Nachahmungsfällen, in denen sich die Frage stellte, ob die derzeitige Praxis alle rechtlich denkbaren Schutzmöglichkeiten ausschöpft und inwieweit sich aus der markenrechtlichen Situation Schlussfolgerungen für die wettbewerbsrechtliche Situation ziehen lassen.
Rechtsprechung und Literatur sind bis Frühjahr 2005 berücksichtigt.
Vorwort
Inhalt
I. Teil: Einleitung und Problemstellung
II. Teil: Schutz von Erzeugnissen, Aufmachungen und Kennzeichen gemäß § 4 Nr. 9 UWG
- A. Entwicklung des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes
B. Tatbestandsvoraussetzungen
C. Rechtsfolgen und prozessuale Besonderheiten
D. Zusammenfassung
III. Teil: Der Schutz nach § 14 MarkenG und die Überschneidungen mit dem UWG-Nachahmungsschutz
- A: Historie
B. Schutzgegenstände gemäß § 3 MarkenG
C. Indentitätsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
D. Verwechslungsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
E. Bekanntheitsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
F. Rechtsfolgen und prozessuale Besonderheiten
G. Zusammenfassung Schutzgegenstände und Konfliktkonstellationen
IV. Teil: Das Verhältnis zwischen UWG-Nachahmungsschutz und markenrechtlichen Schutz
- A. Problemstellung
B. Anwendung des UWG-Nachahmungsschutzes neben dem MarkenG bei Anspruchsidentität
C. Rückgriff auf § 4 Nr. 9 UWG bei „Versagen“ des MarkenG
V. Teil: Fazit
Anhang
Abkürzungen
Literatur
Sachregister
TT/16.12.2005 —) Literaturübersichten
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