Buchbesprechung: „BuchPrG Buchpreisbindungsgesetz“ (6. Aufl. 2012) Kommentar von Wallenfels / Russ

• Begründet von Dr. iur. habil. Hans Franzen (†)
  Als Kommentar seit der 4. Auflage fortgeführt von Dieter Wallenfels, Rechtsanwalt, und Prof. Dr. Christian Russ, Rechtsanwalt und Notar
  
• BuchPrG
  Buchpreisbindungsgesetz
  Kommentar
  Die Preisbindung des Buchhandels
  Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher
  
• 6., überarbeitete Auflage 2012, XV, 241 Seiten, Leinen, EUR 39,- zzgl. Portokosten
  
• Verlag C.H. Beck, München
  
  
• ISBN: 978-3-406-61190-2

Aus dem Vorwort der Neuauflage:

Die nunmehr sechste Auflage dieses Kommentars erscheint im Jahr des zehnjährigen Bestehens des Buchpreisbindungsgesetzes und in einer Zeit gravierender Umbrüche in der Buchbranche. Der Marktanteil insbesondere der Internet-Buchhandlungen und der Direktverkäufe der Verlage nimmt weiter zu, der Anteil des stationären Sortimentsbuchhandels beträgt nur noch 50 Prozent des Buch-Gesamtumsatzes. Mit der zunehmenden Akzeptanz digitaler Lesegeräte nimmt der Verkauf digitaler Bücher (E-Books) an Fahrt zu. Gleichzeitig hat das Wachstum der großen Filialisten den Zenit überschritten: Filialen werden geschlossen und Flächen verkleinert. All dies hat einen verschärften Wettbewerb unter den Branchenteilnehmern und zwischen den Sparten zur Folge, der auch für die Buchpreisbindung nicht ohne Auswirkungen bleibt.

Während für die fünfte Auflage unseres Kommentars im Wesentlichen nur die Auswirkungen des Änderungsgesezes vom 20. Juli 2006 einzuarbeiten waren (Ausweitung der Nachlässe im Schulbuchgeschäft, Definition der Mängelexemplare, Wiedereinführung des Räumungsverkaufs), betreffen die Veränderungen der sechsten Auflage insbesondere die überhandnehmenden Kundenbindungssysteme, Gutschein- und Sponsoringmodelle sowie die Integrierung der E-Books in die Buchpreisbindung. Der Kommentar erscheint dabei zu einem Zeitpunkt, zu welchem bei den Kundenbindungssystemen eine Reihe grundsätzlicher Fragen noch nicht höchstrichterlich geklärt sind und sich einige gerichtliche Auseinandersetzungen noch in unteren Instanzen befinden. Zur Preisbindung von E-Books gibt es bislang noch gar keine Rechtsprechung, so dass wir hier bestrebt waren, Vorgaben zu machen, die einerseits die Preisbindung auch für digitale Bücher sichern, andererseits den Marktentwicklungen nicht im Wege stehen.

Die Rechtsprechung und Literatur sind bis März 2012 erfasst, das Referendum in der Schweiz, das zur Ablehnung eines neuen Buchpreisbindungsgesetzes dort geführt hat, konnte noch berücksichtigt werden. Auch konnten wir noch die verbandsintern entwickelten Grundsätze für die Gewährung angemessener Konditionen der Verlage für kleinere Buchhandlungen einarbeiten. Auf diese hatten sich die Sortimenter und Verleger im Börsenverein zuletzt nach langen Verhandlungen verständigt.

Zielgruppen: Verlage, Buchhändler, Rechtsanwälte

Buchpreisbindungsgesetz:

Zweck des Gesetzes

Anwendungsbereich
Preisbindung
Grenzüberschreitende Verkäufe

Preisfestsetzung
Vertrieb
Ausnahmen
Dauer der Preisbindung
Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche

Bucheinsicht
Übergangsvorschrift
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Preisbindung bei Zeitungen und Zeitschriften

Anhang:

Preisbindungsgesetz für Österreich

Sammelrevers Deutschland

„Potsdamer Protokoll“ zu den Buchclub-Ausgaben

Wettbewerbsregeln des Börsenvereins in aktueller Fassung

TT/21.03.2013   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also