Buchbesprechung: „Wettbewerbsrecht“ (4. Aufl. 2014) Handbuch von Prof. Gero Himmelsbach

• Prof. Dr. Gero Himmelsbach, Rechtsanwalt in München, Honorarprofessor an der Universität Bamberg
  
  
• „Wettbewerbsrecht„
  
  Ansprüche, Verfahren, Taktik, Muster
  Reihe: Beck’sches Mandatshandbuch
  
• 4. Auflage 2014, XXXVII, 378 Seiten, gebunden, EUR 69,- zzgl. Portokosten
  
  
• Verlag C.H. Beck, München
  
  
• ISBN: 978-3-406-66057-3

Wettbewerbsrecht praxisgerecht erläutert!

Hier finden Sie alles Wichtige zum Wettbewerbsrecht:

* das materielle Wettbewerbsrecht
* die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche
* Abmahnungen
* Einigungsverfahren
* das gerichtliche Verfahren.

Aufgrund der Vielzahl an hervorgehobenen Praxistipps zum taktischen Vorgehen ist das Werk für jeden UWG-Anwalt geradezu ein Muss. Der Anhang enthält zahlreiche Muster, nützliche Internet-Fundstellen sowie eine umfangreiche Checkliste für den Antragsteller. Ein ausführliches Sachverzeichnis ermöglicht den schnellen und gezielten Zugriff.

Die 4. Auflage 2014 berücksichtigt vor allem die zunehmenden Einflüsse des europäischen Rechts: etwa auf die Preisangabenverordnung und bei der Umsetzung der UGP-Richtlinie.
Daneben sind bereits die umfassenden Informationspflichten aufgrund der Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie, die zum 13.6.2014 wirksam wurden, eingearbeitet. Im UWG sorgte daneben das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken für weitere Änderungen.

Es hat sich seit Erscheinen der dritten Auflage im Jahr 2009 einiges getan im deutschen
Lauterkeitsrecht. Gravierend sind die Einflüsse des europäischen Rechts: So stehen die Regelungen
der Preisangabenverordnung insgesamt zur Disposition und es stellt sich immer mehr die Frage, ob der deutsche Gesetzgeber im Jahr 2008 die Vorgaben der UGP-Richtlinie
tatsächlich ausreichend berücksichtigt hat. Das bietet für die Parteien eines UWG-Streits
umfangreiches Argumentationsmaterial. Schließlich hängt es letztlich von der europarechtlichen
Bewertung ab, ob die deutsche Norm (uneingeschränkt) anwendbar ist.
In dieser Auflage wird deshalb jeweils durch einen Infokasten „UGP-RL konform?“ der aktuelle Stand
der Diskussion dargestellt. Das kann vor allem bei grundsätzlichen Streitigkeiten, die nicht
im Verfügungsverfahren vor dem Instanzgericht enden, eine wertvolle Hilfe sein.
Diese Auflage ist auf dem aktuellen Rechtsstand und berücksichtigt bereits die umfassenden
Informationspflichten aufgrund der Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtlinie, die zum 13.6.2014 wirksam werden.
Im UWG hat das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken für einige – sehr übersichtliche –
Änderungen gesorgt, die durch den Infokasten „UWG 2013“ kenntlich gemacht sind. Auch in den
wettbewerbsrechtlichen Nebengesetzen macht sich der europäische Einfluss bemerkbar:
So hat die Regelungsdichte im Heilmittelwerbegesetz etwas abgenommen. Dagegen gibt es neue Informationspflichten,
z.B. zu energiebezogenen Aussagen.
Erneut ist der Umfang deutlich erweitert worden, um vor allem dem Praktiker die europarechtlichen Aspekte
lesbar nahezubringen. Damit der Nutzer ohne Umwege auf die Darstellung der einzelnen Normen insbesondere des
UWG zurückgreifen kann, ist nunmehr ab Seite XXXIII eine Übersicht zu den besprochenen
Paragrafen aufgenommen. …

München im Mai 2014
Gero Himmelsbach

Vorwort zur 4. Auflage
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Paragrafen-Sprungstellen

Vorbemerkung

1. Teil. Materielles Wettbewerbsrecht

§ 1 Grundlagen des Wettbewerbsrechts
§ 2 Die Unlauterkeitstatbestände im Anhang zu § 3 Abs. 3 UWG
§ 3 Die Beispieltatbestände in § 4 UWG
§ 4 Irreführende geschäftliche Handlungen gemäß §§ 5, 5a UWG
§ 5 Vergleichende Werbung
§ 6 Unzumutbare Belästigungen gemäß § 7 UWG
§ 7 Strafbare Werbung gemäß §§ 16–19 UWG
§ 8 Wettbewerbsrechtliche Nebenregelungen
§ 9 Gemeinschaftsrecht, internationales Wettbewerbsrecht

2. Teil. Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, Abmahnung und Einigungsverfahren

§ 10 Zivilrechtliche Ansprüche
§ 11 Abmahnung und Unterlassungs-/Verpflichtungserklärung
§ 12 Einigungsverfahren gemäß § 15 UWG

3. Teil. Gerichtliches Verfahren

§ 13 Allgemeine Prozessvoraussetzungen, Antragsformulierung
§ 14 Besonderheiten des Verfügungsverfahrens
§ 15 Verfügungsverfahren gegen Verletzer im Ausland
§ 16 Schutzschrift und Abschlusserklärung
§ 17 Hauptsacheverfahren
§ 18 Unterlassungsansprüche – Anerkenntnis, Erledigung der Hauptsache und Prozessvergleich
§ 19 Zwangsvollstreckung/

Anhang: Checkliste und Muster

Stichwortverzeichnis

TT/19.08.2014   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also