Buchbesprechung: “ Die anlehnende vergleichende Werbung im deutschen und französischen Wettbewerbs- und Markenrecht “ von Dr. Peschel
Buchbesprechung
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Allgemein |
Sammelwerke |
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| TT – ZAHL | (5-6/III/97) |
Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung der einschlägigen EG-Richtlinien
Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz, GWR Band 97
Der anlehnende Werbevergleich bietet die Möglichkeit, den Prozeß der europäischen Vereinheitlichung verschiedener Rechtsgebiete zu veranschaulichen und die hierbei auftretenden Probleme zu verdeutlichen. Diese Werbeform wird in den einzelnen Mitgliedstaaten mit dem Markenrecht und dem Wettbewerbsrecht unter völlig unterschiedliche Rechtsgebiete subsumiert, die im Rahmen der europäischen Vereinheitlichung noch untereinander abgeglichen werden müssen. Auf europäischer Ebene steht diese Vereinheitlichung in beiden Rechtsgebieten mit den Entwürfen einer Richtlinie über die vergleichende Werbung unmittelbar an bzw. ist mit Verabschiedung der Markenrechtsrichtlinie bereits vollzogen.
Vor diesem Hintergrund befaßt sich die Untersuchung insbesondere mit der Frage, ob das bisher hinsichtlich der anlehnenden Bezugnahme rein wettbewerbsrechtlich orientierte deutsche Recht durch die europarechtlich motivierte Markenrechtsreform diese Verhaltensweise in die Tatbestände des neuen Markengesetzes aufgenommen hat.
Die Untersuchung wird ferner unterstützt und vervollständigt durch die Darstellung der französischen Rechtslage, also anhand eines Mitgliedstaates, der auf der anderen Seite der Bandbreite der möglichen rechtlichen Erfassung dieser Werbeform steht, nämlich der überwiegenden Anwendung des Markenrechts, so daß die Schwierigkeiten der europaweiten Angleichung auch unter diesem Gesichtspunkt beleuchtet werden.
TT/05.02.1997
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