Buchbesprechung: ” Geschmacksmustergesetz “, Kommentar von Nirk / Kurtze




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Geschmacksmusterrecht
Allgemein
Einzel-
und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
6015
501
Mai 1997
(7-8/V/97)


  • Nirk, Prof. Dr. jur. Rudolf, RA beim BGH; Kurtze, Helmut, Landgerichtsdirektor a.D.:

  • “Geschmacksmustergesetz”

  • Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz

  • 2., überarbeitete und erweiterte Auflage 1997. XXXIII, 840 Seiten, Leinen, DEM 196,-

  • Carl Heymanns Verlag, Köln

  • ISBN-Nr.: 3-452-23601-3

Im Bereich der Konsumgüterindustrie allgemein und im Bereich der elektronischen Industrie im speziellen ist die Formgestaltung der Produkte zu einem wichtigen Absatzfaktor geworden. Form follows function; Technik, Ergonomie und Ästhetik bis ins Detail verbinden sich immer mehr zu
einer Symbiose aus Konstruktion und Design. Damit kommt rechtlich dem Ausmaß der Eigenheit eines schutzfähigen Erzeugnisses (Musters) eine entscheidende Bedeutung zu.

Der Kommentar orientiert sich in erster Linie an der Rechtsprechung. Er ist ganz auf die Anforderungen der Praxis ausgerichtet. Wegen des bis 2003 andauernden Nebeneinanders von altem und neuem Recht sind weiterhin die alten §§ 7-11 nach den entsprechenden Vorschriften des neuen Geschmacksmustergesetzes 1986 erläutert. Außer dem Geschmacksmustergesetz ist das Schriftzeichengesetz kommentiert; zudem enthält die Einführung eine ausführliche Darstellung
des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzrechts.

Die Kommentierung wird ergänzt durch wichtige Texte und Dokumente im Anhang sowie durch Register aller einschlägigen BGH-Entscheidungen der Entscheidungen des RG, des BPatG, BayOBLG, der OLGe und LGe.

Die Entscheidungen sind nach ihrer zeitlichen Abfolge jeweils mit Fundstellen zitiert, die des BGH sind zusätzlich alphabetisch nach Stichworten geordnet.

Für die zweite Auflage wurde das Werk komplett überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Rechtsprechung und Schrifttum sind bis Oktober 1996 ausgewertet.

TT/11.03.1997




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