“ Geschmacksmustergesetz “ von Eichmann / Falckenstein
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF |
|
Allgemein |
Sammelwerke |
|
| TT – ZAHL | (5-6/III/97) |
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
Beck’sche Kurzkommentare, Band 45
Seit Erscheinen der Vorauflage 1988 wurde das Geschmacksmustergesetz mehrfach geändert, und zwar durch das Gesetz zur Bekämpfung der Produktpiraterie, 1990, das Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes und anderer Gesetze, 1993, das Gesetz zur Neuordnung des Berufsrechts, 1994 und das Markenrechtsreformgesetz von 1994.
Diesen gesetzlichen Änderungen und der neuen Rechtsprechung zum Geschmacksmustergesetz trägt die Neuauflage Rechnung.
Das Werk richtet sich an Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen und deren Berater sowie Gerichte.
Anhänge betreffen eine chronologische und alphabetische Aufstellung der Entscheidungen des BGH zum Designrecht, eine chronologische Aufstellung des BPatG zum Designrecht sowie einige gesetzliche Bestimmungen wie Schriftzeichengesetz, Musteranmeldeverordnung, Musterregisterverordnung,
Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster
TT/05.02.1997
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste
|
BESTELLUNG |
bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse, Nachnahme oder Einzugsermächtigung. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)