” Geschmacksmustergesetz ” von Eichmann / Falckenstein




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Buchbesprechung

TT – BEGRIFF
Deutschland
Geschmacksmusterrecht
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
DE 597
6015
504
März 1997
(5-6/III/97)


  • Eichmann, Helmut, Dr., RA; von Falckenstein, Roland, Dr., Richter am Bundespatentgericht:

  • “Geschmacksmustergesetz”

    Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen

    Beck’sche Kurzkommentare, Band 45

  • 2. Auflage 1997, 393 Seiten, Leinen, DM 98,-

  • Verlag C.H. Beck München

  • ISBN-Nr.: 3-406-41182-7

Seit Erscheinen der Vorauflage 1988 wurde das Geschmacksmustergesetz mehrfach geändert, und zwar durch das Gesetz zur Bekämpfung der Produktpiraterie, 1990, das Gesetz zur Änderung des Patentgesetzes und anderer Gesetze, 1993, das Gesetz zur Neuordnung des Berufsrechts, 1994 und das Markenrechtsreformgesetz von 1994.

Diesen gesetzlichen Änderungen und der neuen Rechtsprechung zum Geschmacksmustergesetz trägt die Neuauflage Rechnung.

Das Werk richtet sich an Rechts- und Patentanwälte, Unternehmen und deren Berater sowie Gerichte.

Anhänge betreffen eine chronologische und alphabetische Aufstellung der Entscheidungen des BGH zum Designrecht, eine chronologische Aufstellung des BPatG zum Designrecht sowie einige gesetzliche Bestimmungen wie Schriftzeichengesetz, Musteranmeldeverordnung, Musterregisterverordnung,
Einteilung der Warenklassen für Geschmacksmuster

TT/05.02.1997




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