NEUES ZUR TT-ROM: 2. Update II/2000 (Mai 2000)

editorial – Mai 2000

Das zweite Update ist abgeschlossen. Es wird derzeit konfektioniert. Den zusätzlichen Inhalt finden Sie unten.

Die Funktion der TT-ROM als Informationsspeicher und Bindeglied zu den weiteren zwei Säulen unseres dreimedialen Informationssystems wurde wesentlich verbessert, nachdem von der TT-ROM nunmehr LINKS zu all unseren Länder- und Abkommenswebseiten führen. Die Webseiten enthalten die aktuellen Nachrichten und die Übersicht zu Veröffentlichungen in unserem Printwerk sowie weitere Informationsquellen in Literatur und im Netz.

Nachdem damit die Vernetzung durch LINKS weitgehend abgeschlossen ist, wird die TT-ROM vorrangig mit weiteren Dokumenten aufgestockt. Soweit wie jetzt bereits eingeplant werden kann, sollen für das 3. Update (Aug./Sept. 2000) dabei folgende Schwerpunkte gesetzt werden:

1. Abkommen und Verträge

• Aufnahme der Berner Übereinkunft und des Welturheberrechtsabkommens einschließlich der Mitgliederverzeichnisse

• Ergänzung der restlichen Mitgliederverzeichnisse zu den bereits aufgenommenen Abkommen und Verträgen mit Aktualisierung der bisherigen Mitgliederverzeichnisse; Einarbeitung weiterer Erklärungen aus den Bekanntmachungen im Bundesgesetzblatt

• Weitere Amtsmitteilungen zum EPÜ und GMVO aus den Amtsblättern

• Kapitel 5 (Berufsmäßige Vertreter) des Teil A der Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM-Amt

2. Einzelne Länder

a) Deutschland

• Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt
  
• Merkblätter des DPMA

b) Österreich, Frankreich, Italien

Konsolidierte Textfassungen von Gesetzen zum gewerblichen Rechtsschutz

c) Japan

Konsolidierte Fassung des Geschmacksmustergesetzes

d) Weitere Gebührenlisten zu ausgewählten Ländern

e) Beginn der Darstellung von Übersichten zum gewerblichen Rechtsschutz

Es können noch Wünsche geäußert und Prioritäten gesetzt werden.

Den Nutzern unserer Publikationen bieten wir ständig die Gelegenheit, an deren Inhaltsgestaltung mitzuwirken. Wir bitten um Mitteilung der gesuchten Informationen, die in unserem Angebot noch nicht gefunden worden sind. Unser umfangreiches Archiv, hauptsächlich aus Beiträgen von Korrespondenten, allerdings vorwiegend in englischer Sprache, kann bei so mancher Fragestellung behilflich sein.

Für einen digitalen Schriftverkehr steht jederzeit unsere Mailingliste zur Verfügung. Die Zugriffsberechtigung kann mit
mailto:[email protected] angefordert werden.

Schwerpunkt der neu in die TT-ROM nach dem 1. Update vom Februar 2000 aufgenommenen Dokumente waren Amtsrichtlinien zum EPÜ und GMVO, Mitgliederzusammenstellungen zu den Abkommen, Amtsgebührenverzeichnisse zu einzelnen Ländern, die Gesetze der Schweiz sowie Einzelgesetze (Patentgesetz, Markengesetz, Topographieschutzgesetz) zu verschiedenen Ländern. Daneben wurden einige Dokumente aufgrund von Aktualisierungen fortgeschrieben sowie weitere LINKS ins Internet gesetzt bzw. aktualisiert.

Konkret wurden folgende Dokumente aufgenommen:

1. Die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentmt:
   Teil A: Richtlinien für die Formalprüfung
   Teil B: Richtlinien für die Recherche
   Teil C: Richtlinien für die Sachprüfung
   Teil D: Richtlinien für das Einspruchsverfahren
   Teil E: Richtlinien für allgemeine Verfahrensfragen

2. Ausgewählte Mitteilungen aus dem EPA Amtsblatt zur Fälligkeit, Entrichtung bzw. Rückerstattung von Gebühren

3. Das Kapitel 2 (Umwandlung) des Teil E der Richtlinien für die Verfahren vor dem HABM-Amt

4. Der Jahresbericht 1999 der WIPO zum PCT-Vertrag

5. Die Richtlinie 92/100/EWG des Rates zum Vermiet- und Verleihrecht sowie zzu bestimmenten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums vom 19.11.1992

6. 20 Mitgliederverzeichnisse zu Abkommen und Verträgen (EU, EPÜ, IPK, HMA, MMA/MMP, LKA, NKA, TLT, WTO, OAPI, ARIPO, UPOV, 2xBV, LugÜ, Schutz Olympisches Symbol, Internationale Ausstellungen, 2 NATO-Geheimhaltungsabkommen)

7. Acht Patentgesetze (BE, ES, IS, LU, MY, NL, NO, SE)

8. Zwei Markengesetze (CZ, ES)

9. Drei Topographieschutzgesetze (ES, NL, US)

10. 14 Gesetze und Verordnungen für die Schweiz (IGEG, IGE-GebO, PatG, PatV, ToG, ToV, MSchG, MSchV, Kart, URG, URV, SortschG, SortschV, SortschGebO) und zusätzlich die Prüfungs-RL des IGE für Patente

11. Sieben Amtsgebührentabellen (AT, CH, DK, FR, HU, NO, US)

12. Drei Kurzinformationen (JP: Änderungen zum PatG + MarkenG, Mazedonien MK: Übersicht zum gewerbl. Rechtsschutz)

13. Die noch fehlenden LINKS zu den TT-Webseiten der Abkommen im Netz mit den aktuellen Berichten

14. Drei LINKS zu neuen Webseiten von Patentämtern (AR, DZ, UA)

Aktualisiert wurden:

• die Ausführungsordnung zum PCT (Gebührenänderung ab 1.1.2000, Änderung der Regel 4.10: Priorotätsanspruch)
  
• die Gebührenordnung zum EU-Gemeinschaftssortenamt in Angers
  
• die Mitgliederverzeichnisse von WIPO, PCT und PVÜ
  
• die LINKS ins Netz wurden Anfang April auf Aktualität und Funktionsfähigkeit kontrolliert; dabei wurden einige LINKS geändert, entfernt bzw. neu aufgenommen.