Buchbesprechung: „EU-Verträge – Textfassungen nach dem Vertrag von Lissabon“ herausgegeben von Lenz / Borchardt

• Herausgegeben von Prof. Dr. Carl-Otto Lenz, Generalanwalt am EuGH a.D.; Prof. Dr. Klaus Dieter Borchardt, EU-Kommission, stellvertretender Kabinettschef im Kabinett der Kommissarin Fischer
  
  
• „EU-Verträge
  Textfassungen nach dem Vertrag von Lissabon„
  
  Vertrag über die Europäische Union. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Protokolle und Erklärungen. Mit einer systematischen Einführung, CD-ROM mit dem Vertrag von Lissabon in deutscher, englischer und französischer Originalfassung
  
• 4. Auflage 2008, 520 Seiten, kartoniert, EUR 34,80 zzgl. Portokosten
  
  
• Bundesanzeiger Verlagsges. mbH, Köln
  
• ISBN 978-3-89817-687-3
  

Auf dem EU-Gipfel im Juni 2007 einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs auf einen Reformvertrag, in den wichtige institutionellen Neuerungen der Europäischen Verfassung aufgenommen wurden. Am 13. Dezember 2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der EU in Lissabon diesen "Reformvertrag" unterzeichnet ("Vertrag von Lissabon"), der zwar Abschied vom "Vetrag über eine Verfassung der EU" nimmt, dafür aber die institutionelle Krise der EU beendet und die Handlungsfähigkeit der EU nach innen und Außen erhöht, ihre demokratische Legitimation verstärkt und ganz allgemein die Effizienz des Handelns der EU verbessert. Die Europäische Gemeinschaft geht in der Europäischen Union auf, die mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattet wird. Der Reformvertrag soll bis 2009 von allen 27 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden und vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 in Kraft treten. (Ziel: am 1. Januar 2009). Die Struktur des Reformvertrags wird wie bisher auf zwei Verträgen beruhen, dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) ersetzen wird.

Dieser Reformvertrag steht ganz in der Tradition der Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza und nimmt grundlegende Änderungen, einschließlich einer neuen Artikelnummerierung, an den bestehenden EU-Verträgen vor. Für den Leser des Vertrags von Lissabon erschließen sich die Änderungen nur sehr schwer, da dieser Vertrag nicht selbst die Konsolidierung vornimmt, sondern nur punktuelle Änderungen enthält. Die vorliegende Textausgabe will dem Leser hier den Weg in die neuen EU-Verträge weisen und ihm dabei verschiedene Hilfestellungen geben. Zu diesem Zweck sieht die Textausgabe vor:

• Eine ausführliche Einführung, welche auch die historische Entwicklung der Europäischen Union in Form einer Zeittafel beleuchtet und die neuen Aspekte in systematischer Form aufbereitet mit Erläuterung der Änderungen und ihrer Auswirkungen; eingefügt auch eine Ratifizierungstabelle, die einen Überblick über die Ratifizierungsverfahren in den 27 Mitgliedstaaten gibt

• Eine konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (früher EG-Vertrag) mit allen Protokollen und Erklärungen sowie den Abdruck der Charta der Grundrechte der EU mit ihren Erklärungen
  
• Alle geänderten Textpassagen werden mit Rasterhinterlegungen hervorgehoben und damit auf einen Blick erkennbar
  
• Plus CD-ROM: Konsolidierte Textfassungen der Verträge in der Fassung des Vertrags von Lissabon in deutscher, englischer und französischer Sprache

TT/25.04.2008   —) Literaturübersichten

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