Buchbesprechung: „Die Anwendung des Lugano-Übereinkommens im gewerblichen Rechtsschutz“ von Dr. Simon Mäder
Buchbesprechung
| TT-BEGRIFF | EU / EWR |
Zivilprozeß und Gerichtsverfassung |
Sammelwerke |
|
| TT – ZAHL |
- Mäder, Simon, Dr. jur., Rechtsanwalt, Ebikon
- „Die Anwendung des Lugano-Übereinkommens im gewerblichen Rechtsschutz„
Ausgehend von Artikel 16 Nr. 4 LugÜ
Schriften zum Medien- und Immaterialgüterrecht SMI, Heft 50
- 1999, 296 Seiten, broschiert, DEM 150,-, EUR 76,69, CHF 118,- zzgl. Versandkosten
- Stämpfli Verlag AG, Schweiz/Bern
- ISBN-Nr.: 3-7272-0540-7
Das Schrifttum hat sich bislang nicht umfassend mit der Bedeutung des Lugano-Übereinkommens (LugÜ) für den gewerblichen Rechtsschutz befaßt. Die vorliegende Arbeit will diese Lücke schließen.
Im Zentrum der Abhandlung steht Artikel 16 Nr. 4 LugÜ, welcher für Klagen auf Gültigkeit und Eintragung von gewerblichen Schutzrechten eine ausschließliche Zuständigkeit festschreibt. Im Lichte dieser Vorschrift und Artikel 1 LugÜ wird einleitend der Anwendungsbereich des LugÜ im gewerblichen Rechtsschutz bestimmt.
In weiteren Kapiteln werden Artikel 16 Nr. 4 LugÜ und die weiteren Zuständigkeiten erläutert.
Da das LugÜ besonderen Übereinkommen und Rechtserlassen der EU den Vorrang läßt, wird schließlich auf die vorgehenden Zuständigkeiten eingegangen und eine Abgrenzung zu dem unter den EU-Staaten geltenden Brüsseler
Übereinkommen (EuGVÜ) wie auch dem LugÜ vorgenommen.
Interessenten: Anwälte, Gerichte, Markenrechtler, Bibliotheken usw.
TT/17.11.1999
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste
|
BESTELLUNG |
bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse, Nachnahme oder Einzugsermächtigung. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)