Buchbesprechung: “Gemeinschaftsmarkenverordnung” (4. Aufl. 2014) Kommentar von Eisenführ / Schennen







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TT – BEGRIFF
Europa
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TRANSPATENT
TT – ZAHL
GMVO463
4015
508
Dezember 2013


  • Dipl-Ing. Günther Eisenführ, Patentanwalt in Bremen; Dr. Detlef Schennen, Vorsitzender einer Beschwerdekammer im HABM, Alicante

  • Gemeinschaftsmarkenverordnung

    Heymanns Taschenkommentare zum gewerblichen Rechtsschutz
  • 4. Auflage 2014, 2.020 Seiten, gebunden, EUR 218,- zzgl. Portokosten

  • Carl Heymanns Verlag, Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln

  • ISBN: 978-3-452-27896-8

Die Verordnung über die Gemeinschaftsmarke ermöglicht es den Unternehmen im Binnenmarkt, durch eine einzige Eintragung über die innergemeinschaftlichen Grenzen hinweg Markenschutz für alle Mitgliedstaaten der EU zu erlangen. Die Verordnung enthält eigenständiges europäisches Recht auf der Grundlage der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (kodifizierte Fassung), aber auch viele Bezüge und Schnittstellen zum nationalen Marken- und Kennzeichenrecht. Die Gemeinschaftsmarke soll nationale Markeneintragungen nicht ersetzen, hat aber erhebliche Vorteile für diejenigen Markennutzer, deren Markttätigkeit sich auf mehrere Mitgliedstaaten der Gemeinschaft erstreckt.

Der Kommentar behandelt alle Bestimmungen zur Verordnung aus europäischer Perspektive. Besondere Schwerpunkte bilden die Darstellung der absoluten und relativen Eintragungshindernisse einschließlich der Kriterien der Unterscheidungskraft und der Verwechslungsgefahr. Auch das Verfahrensrecht ist eingehend berücksichtigt.

Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Unter weitgehendem Verzicht auf wissenschaftliche Streitfragen werden alle praxisrelevanten Fragen detailliert und auf der Grundlage der Rechtsprechung des Gerichtshofs und der Praxis des Harmonisierungsamts dargestellt. Auch zahlreiche unveröffentlichte Entscheidungen der Beschwerdekammern des Amtes wurden mit einbezogen.

Die übersichtliche Gliederung und die klare, an den täglich in der Praxis auftretenden Problemen orientierte Darstellung erleichtert die schnelle Lösung auch komplizierter Fragestellungen.

Die bewährte praxisnahe, beispielsbezogene Darstellung wurde beibehalten. Die Schwerpunkte der absoluten und relativen Eintragungshindernisse einschließlich der Kriterien der Unterscheidungskraft und der Verwechslungsgefahr wurden umfassend überarbeitet und sind nun wieder auf dem neuesten Stand. Auch zum Verfahrenrecht werden alle gesetzlichen Änderungen erläutert und zahlreiche Rechtsprechungsnachweise gegeben.

Der Kommentar konzentriert sich unter weitgehendem Verzicht auf wissenschaftliche Streitfragen, gleichwohl nicht ohne kritische Beleuchtung, darauf, wie sich das Gemeinschaftsmarkenrecht heute in der Praxis des Amtes und der Rechtsprechung des EuGH darstellt.

Die Autoren:

Günther Eisenführ, Patentanwalt aus Bremen, ist seit vielen Jahren als ausgewiesener Sachkenner bekannt und in anwaltlicher Praxis täglich mit Streitverfahren vor dem Harmonisierungsamt befasst.
Detlef Schennen ist Vorsitzender einer Beschwerdekammer im Harmonisierungsamt in Alicante und hat davor auf der Seite des Amtes an den Gesetzgebungsverfahren zur Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung mitgewirkt.

Inhaltsübersicht

Vorwort
Bearbeiter der vierten Auflage
Benutzungshinweise
Literatur
Abkürzungen
Inhalt

Präambel
Vorbemerkung
GMV: Artikel 1 bis 167 (Kommentierung)
Anhang (Vorschriften, Erklärungen, Übersichten)

    Anhang 1: Durchführungsverordnung (VO (EG) Nr. 2868/95 vom 13.12.1995
    Anhang 1: Konkordanzliste (VO (EG) Nr. 40/94 – VO Nr. 207/2009)
    Anhang 2: Gebührenverordnung (VO (EG) Nr. 2869/65 vom 13.12.1995/2009
    Anhang 3: Verfahrensordnung der Beschwerdekammern
    Anhang 4: Markenrechtsrichtlinie (RL 2008/95/EG vom 22.10.2008)
    Anhang 5: Gemeinsame Protokollerklärungen zur GMV
    Anhang 6: Gemeinsame Protokollerklärungen zur Markenrechtsrichtlinie
    Anhang 7.1: Beschluss des Rates über die Genehmigung des Beitritts der EG zum Protokoll zum MMA
    Anhang 7.2: Protokoll zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken
    Anhang 8: Liste der Gemeinschaftsmarkengerichte
    Anhang 9: Übersicht über Beschlüsse und Mitteilungen des Präsidenten des HABM, Richtlinien und Formblätter

Entscheidungsregister (EuGH, EuG, HABM-BK)
Sachregister

TT/08.12.2013   —) Literaturübersichten



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