Buchbesprechung: „Verfahrensrecht der Gemeinschaftsmarke“ (1. Auflage 2012) von Dr. André Pohlmann

• Dr. André Pohlmann, LL.M., HABM:
  
• „Verfahrensrecht der Gemeinschaftsmarke“
  Die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuG/EuGH)
  Mit Mustern und Checklisten
  
• 1. Auflage 2012, XXI, 398 Seiten, kartoniert, EUR 79,- zzgl. Portokosten
  
  
• Verlag C.H. Beck, München
  
  
• ISBN 978-3-406-62955-6

Die Verfahrensvorschriften der EU-Gemeinschaftsmarke unterscheiden sich von denen des deutschen Markenrechts erheblich. Dieses neue Werk stellt zuverlässig – auch mit Hilfe von Musterschriftsätzen und Checklisten – die komplizierte Materie praxisorientiert dar.

Das Werk beleuchtet ausführlich die Besonderheiten und Fallstricke des Verfahrens vor dem HABM und dem EuG/EuGH. So lassen sich Formfehler schon im Vorfeld vermeiden. Neben dem Anmelde-, Eintragungs- und Verlängerungsverfahren und dem wichtigen Widerspruchsverfahren sind das Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren sowie die Rechtsbeihilfe übersichtlich dargestellt. Rechtsprechung und LIteratur sind bis Oktober 2011 berücksichtigt.

Der Autor Dr. André Pohlmann ist Jurist (Legal Adviser) beim HABM. Zuvor war er Rechtsanwalt in einer internationalen Sozietät.

Interessenten: Praktiker, die im gewerblichen Rechtsschutz tätig sind, insbesondere Rechts- und Patentanwälte, Unternehmensjuristen, Richter sowie Fachangestellte in Patentkanzleien.

Vorwort
Verzeichnis der Schaubilder
Verzeichnis der Checklisten
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis

Einleitung

1. Die Gemeinschaftsmarke als Gegenstand des Verfahrens
2. Rechtsgrundlagen
3. Überblick über die Verfahren
4. Das Harmonisierungsamt
5. Elektronische Dienstleistungen des Amtes (E-Business)
6. Praktische Hinweise zu wichtigen Informationsquellen

1. Kapitel. Die Verfahren vor dem HABM

§ 1 Allgemeine Verfahrensbestimmungen
§ 2 Anmeldung, Eintragung und Verlängerung der Gemeinschaftsmarke
§ 3 Das Widerspruchsverfahren
§ 4 Untergang und Umwandlung der Gemeinschaftsmarke
§ 5 Die Beschwerde

2. Kapitel. Rechtsmittel zum Gerichtshof der Europäischen Union

§ 6 Klage vor dem Gericht (EuG)
§ 7 Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof (EuGH)

Anhang

Anhang I Gebührenliste laut Verordnung (EG) Nr. 355/2009
Anhang II Anleitung für die elektronische Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke
Anhang III Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates über die Gemeinschaftsmarke
Anhang IV Verordnung (EG) Nr. 2868/95 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates über die Gemeinschaftsmarke

Sachverzeichnis

TT/24.01.2012   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also