Buchbesprechung: „Rechtsverletzende Benutzung“ (2012) von Philipp Speitler

• Philipp Speitler, Dissertation an der Universität St. Gallen, Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und
  Sozialwissenschaften sowie Internationale Beziehungen (HSG):
  
• „Rechtsverletzende Benutzung“
  Die dynamische Auslegung des markenrechtlichen Benutzungsbegriffs durch den Gerichtshof der Europäischen Union
  
• 1. Auflage 2012, 179 Seiten, kartoniert, EUR 59,- (CHF 78,90) zzgl. Portokosten
  
  
• Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel
  
  
• ISBN 978-3-7190-3212-8

• (In Gemeinschaft mit Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden – ISBN 978-3-8329-7303-2)
  

In diesem Werk wird das aktuelle Verständnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrecht erörtert. Hiervon hängt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem für die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europäischen Union ein „individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverständnis“ etabliert hat, und erläutert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts.

Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen für die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof für diesen Rechtsbereich untersucht.

TT/26.08.2012   —) Literaturübersichten

bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also