Buchbesprechung: „Grundzüge des europäischen Kartellverfahrensrechts“ von Schwarze / Weitbrecht
Buchbesprechung
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- Prof. Dr. Jürgen Schwarze, Universität Freiburg, Direktor des Europa-Instituts; Dr. Andreas Weitbrecht, LL.M., Rechtsanwalt, Brüssel/Frankfurt:
- „Grundzüge des europäischen Kartellverfahrensrechts“
Die Verordnung (EG) Nr. 1/2003
Praxis Europarecht
- 2004, 416 Seiten, broschiert, EUR 69,- zzgl. Portokosten
- Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden
- ISBN 3-8329-0686-X
Der Band erläutert die wesentlichen Neuerungen, die die am 1. Mai 2004 in Kraft getretene EU-Verordnung (EG) Nr. 1/2003, die „Kartellverfahrens-Verordnung„, in das europäische Wettbewerbsrecht eingeführt hat. Der Wechsel vom Erlaubnisvorbehalt zur Legalausnahme hat tiefgreifende Veränderungen im System des europäischen Wettbewerbsrechts zur Folge. Die Darstellung analysiert und bewertet in kritischer Weise die Vor- und Nachteile dieses Systemwechsels und erörtert wesentliche Grundfragen des Kartellverfahrensrechts, die in Zukunft für die administrative, unternehmerische und gerichtliche Praxis von Bedeutung sein werden.
Das Autorenteam gewährleistet durch seine umfangreiche Erfahrung auf dem Gebiet des europäischen Wettbewerbsrechts sowohl Praxisnähe als auch hohe wissenschaftliche Qualität. Das Werk stellt damit eine unabdingbare Lektüre für alle diejenigen dar, die sich mit der Anwendung und dem Vollzug des neuen europäischen Wettbewerbsrechts auseinandersetzen werden.
Literaturübersicht
Einleitung
Aufbau dieses Buches
- § 1 Die Reform im Überblick
1. Teil: Materiellrechtliche Regelungen
- § 2 Die unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 81 Abs. 3 EG (Art. 1, 2)
§ 3 Verhältnis EG-Recht/nationales Wettbewerbsrecht (Art. 3)
2. Teil: Behördenverfahren
1. Abschnitt – Das Komissionsverfahren
- § 4 Ermittlungsbefugnisse
§ 5 Verfahrensgrundsätze- und -garantien
§ 6 Verfahrensabschluss
§ 7 Sanktionen
2. Abschnitt – Das Verfahren vor den nationalen Behörden und das Netzwerk der Europäischen Kartellbehörden
- § 8 Das Verfahren vor den nationalen Behörden
§ 9 Zusammenarbeit zwischen Kommission und Behörden der Mitgliedstaaten (Art. 11-14)
3. Teil: Vefahren vor den Gerichten
- § 10 Anfechtung von Kommissionsentscheidungen vor den europäischen Gerichten
§ 11 Die Art. 81, 82 EG vor den Gerichten der Mitgliedstaaten
Anhang
Anhang 1: Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
Anhang 2: Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates vom 16.12.2002 zur Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags niedergelegten Wettbewerbsregeln
Anhang 3: Erklärungen für das Ratsprotokoll: Gemeinsame Erklärung des Rates und der Komrnission zur Arbeitsweise des Netzes der Wettbewerbsbehörden, Erklärung der Kommission und Erklärung der deutschen Delegation zu Artikel 2 der Verordnung
Anhang 4: Verordnung (EG) Nr.773/2004 der Kommission vom 07.04.2004 über die Durchführung von Verfahren auf der Grundlage der Artikel 81 und 82 EG-Vertrag durch die Kommission
Anhang 5: Bekanntmachung der Kommission über die Zusammenarbeit innerhalb des Netzes der Wettbewerbsbehörden
Anhang 6: Bekanntmachung der Kommission über die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Gerichten der EU-Mitgliedstaaten bei der Anwendung der Artikel 81 und 82 des Vertrags
Anhang 7: Bekanntmachung der Kommission über die Behandlung von Beschwerden durch die Kommission gemäß Artikel 81 und 82 EG-Vertrag
Anhang 8: Bekanntmachung der Kommission über informelle Beratung bei neuartigen Fragen zu den Artikeln 81 und 82 des Vertrages, die in Einzelfällen auftreten (Beratungsschreiben)
Anhang 9: Bekanntmachung der Kommission – Leitlinien über den Begriff der Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags
Anhang 10: Bekanntmachung der Kommission – Leitlinien zur Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 EG-Vertrag
Anhang 11: Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen, die gemäß Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung Nr. 17 und gemäß Artikel 65 Absatz 5 EGKS-Vertrag festgesetzt werden
Anhang 12: Mitteilung der Kommission über den Erlass und die Ermäßigung von Geldbußen in Kartellsachen
Stichwortverzeichnis
TT/01.10.2005 —) Literaturübersichten
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