Buchbesprechung: “Territoriale Begrenzung und Ausschließlichkeit von Lizenzen” von Jan-Robert Hamann




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TT – BEGRIFF
Europa
Sortenschutz
Allgemein
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und
Sammelwerke
TRANSPATENT
TT – ZAHL
EU465
8015
501
April 2001


  • Jan-Robert Hamann
  • Territoriale Begrenzung und Ausschließlichkeit von Lizenzen
    Eine Analyse am Beispiel des gemeinschaftlichen Sortenschutzes
    Schriftenreihe Europäisches Privatrecht, Band 10

  • 2000, 274 Seiten, broschiert, DEM 79,- zzgl. Versandkosten
  • Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden

  • ISBN-Nr.: 3-7890-6441-6

Die Globalisierung hat auch im Bereich des geistigen Eigentums die Exporte ansteigen lassen und zu einem Bedürfnis nach grenzüberschreitendem Schutz geführt. Auf Drängen der Wirtschaft hat die EG deshalb 1994 für Marken und Pflanzensorten gemeinschaftliche gewerbliche Schutzrechte geschaffen. Die neuen Schutzrechte lassen jedoch offen, inwieweit ausschließliche Gebietslizenzen – das klassische Mittel des Technologietransfers – möglich sind.

Der Autor klärt das Verhältnis der EGV-Auslegung durch den EuGH und dem nachfolgenden Sekundärrecht und untersucht die Rechtsprechung des EuGH auf Differenzierungen zwischen den einzelnen gewerblichen Schutzrechten. Trotz des unklaren Gesetzeswortlauts hält er exklusive Gebietslizenzen auch an den gemeinschaftlichen Schutzrechten für möglich. Dies untermauert er mit einer Darstellung der faktischen Auswirkungen räumlich nicht begrenzbarer Lizenzen auf dem Markt für Pflanzensorten.

Die Arbeit ist für Wissenschaftler aber auch für Rechtsanwälte, Richter oder Verbandsjuristen, die mit dem innergemeinschaftlichen Export von geistigem Eigentum befaßt sind, von Nutzen.

Sachgebiet: Europarecht

Zielgruppe: Europarechtler, Wirtschafts- und Privatrechtler, Verbandsjuristen, Justiziare

TT/09.04.2001


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