TRANSPATENT Monatsheft Januar 2000
Buchbesprechung
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1-2/I/00 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : DEM 67,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
EDITORIAL: Pressemitteilung zum 50-jährigen Jubiläums unseres Printwerkes
INTERNATIONALE BELANGE
- Ermäßigung der PCT-Bestimmungsgebühr, gültig ab 1. Januar 2000
(Ablagezahl PCT134-2352-509 f.) - Mitteilung vom 13. Oktober 1999 des Europäischen Patentamts betreffend die Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und
der Gebührenordnung
(Ablagezahl EPUE461-2010-601 ff.) - Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Teil A: Allgemeine Verfahrensvorschriften vor dem Amt
(Ablagezahl GMVO463-4043-501 ff.) - Mitteilung Nr. 22/99 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts
über die Bearbeitung von Inanspruchnahmen des Zeitrangs deutscher Marken nach Artikel 34 und 35 der Gemeinschaftsmarkenverordnung durch das Deutsche Patent- und Markenamt vom 2. September 1999
(Ablagezahl GMVO463-4100-601 f.)
BENELUX-STAATEN
- Einheitliches Benelux-Markengesetz vom 19. März 1962 / 1996
(Ablagezahl BX535-4004-601 ff.) - Einheitliches Benelux-Gesetz über Muster oder Modelle vom 25. Oktober 1966 / 1996
(Ablagezahl BX535-6004-601 ff.)
DEUTSCHLAND
- Buchbesprechung: Bartenbach/Volz: „Arbeitnehmererfindervergütung“ Kommentar zu den Amtlichen Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen 2., neubearbeitete Auflage 1999
(Ablagezahl DE597-2015-549 f.) - Richtlinie für das markenrechtliche Widerspruchsverfahren (Richtlinie Widerspruchsverfahren) vom 17. November 1997
(Ablagezahl DE597-4118-501 ff.)
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