TRANSPATENT Monatsheft April 2000
Buchbesprechung
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7-8/IV/00 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : DEM 67,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
EDITORIAL Der Link-Konflikt und die Abmahnelefanten im Internet
INTERNATIONALE BELANGE
- Richtlinien für die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den
Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
Teil E, Kapitel 2: Umwandlung einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung in eine nationale Markenanmeldung
(Ablagezahl GMVO463-4119-501ff.) - Buchbesprechung: Beck’sche Textausgaben „Kartellrecht – Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und EG-Kartellrecht“
(Ablagezahl EU465-5615-511)
FRANKREICH
- Text des Erlasses über Verfahrensgebühren, die vom Amt für gewerbliches Eigentum erhoben werden vom 24. Dezember 1998
(Ablagezahl FR615-1987-501ff.)
NIEDERLANDE
- Neue Patentgebühren, in Kraft ab 1. Dezember 1999
(Ablagezahl NL740-2352-501)
SINGAPUR
- Text des Patentgesetzes 1994, i.d.F. der Änderungen durch Patentänderungsgesetz 1995
(Ablagezahl SG840-2004-501ff.)
SPANIEN
- Text der Änderung des Patentgesetzes Nr. 11/1986
(Ablagezahl ES845-2006-503f.) - Änderung des Markengesetzes Nr. 32/1988
(Ablagezahl ES845-4006-501f.)
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