TRANSPATENT Monatsheft Dezember 2000
Buchbesprechung
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23-24/XII/00 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : DEM 67,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschlüsse des Verwaltungsrates der Europäischen Patentorganisation zu Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen vom 16. Juni 1999, 13. Oktober 1999 und 11. Oktober 2000
(Ablagezahl EPUE461-2006-705ff.) - Beschluss des Verwaltungsrates der Europäischen Patentorganisation zur Änderung der Gebührenordnung zum Europäischen Patentübereinkommen vom 13. Oktober 1999
(Ablagezahl EPUE461-2352-203f.) - Leitlinien für die Beurteilung vertikaler Beschränkungen (2000/C 291)
(Ablagezahl EU465-5604-601ff.)
SINGAPUR
- Neue Bestimmungen zum Musterrecht
(Ablagezahl SG840-6010-501ff.)
USA
- Amtsgebühren ab 1.10.2000 [Austauschseiten]
(Ablagezahl US935-1987-501 bis 504, 507 + 508)
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