TRANSPATENT Monatsheft Januar 2001
Buchbesprechung
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1-2/I/01 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : DEM 67,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts über die elektronische Einreichung von europäischen Patentanmeldungen und anderen Unterlagen vom 7. Dezember 2000
(Ablagezahl EPUE461-2565-401ff.) - Verordnung (EG) Nr. 2659/2000 der Kommission über die Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 des Vertrages auf Gruppen von Vereinbarungen über Forschung und Entwicklung vom 29. November 2000
(Ablagezahl EU465-5604-809ff.) - Verordnung (EG) Nr. 2658/2000 der Kommission über die Anwendung von Artikel 81 Absatz 3 des Vertrages auf Gruppen von Spezialisierungsvereinbarungen vom 29. November 2000
(Ablagezahl EU465-5604-823ff.)
DEUTSCHLAND
- Gesetz zur Sicherung der nationalen Buchpreisbindung vom 30. November 2000
(Ablagezahl DE597-5606-501f.)
TÜRKEI
- Rechtsverordnung Nr. 551 über den Schutz von Patentrechten (1995)
(Ablagezahl 905-2004-501ff.)
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