TRANSPATENT Monatsheft Juni 2001
Buchbesprechung
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11-12/VI/01 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : DEM 67,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Erklärung zur Änderung der AusfO zum PCT 2000
(Ablagezahl PCT134-2010-703f.) - Mitteilung der EG-Kommission über die Gewährung der Gegenseitigkeit von Prioritätsansprüchen (Taiwan, Andorra)
(Ablagezahl GMVO463-4054-601ff.) - Legalisierung von beglaubigten Kopien aus dem Register für Gemeinschaftsmarken
(Ablagezahl GMVO463-4074-401f.) - Mitteilungen Nr. 5/97 und 3/98 des Präsidenten des HABM zu den Übersetzungen von Anmeldungen
(Ablagezahl GMVO463-4281-501ff.)
FINNLAND
- Patentgesetz vom 15.12.1967 / 1997
(Ablagezahl FI610-2004-401ff.)
ÖSTERREICH
- Schutzzertifikatsgesetz 1996
(Ablagezahl AT770-2004-601ff.) - Markenschutzgesetz 1970 / 1999
(Ablagezahl AT770-4004-501ff.)
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