TRANSPATENT Monatsheft Oktober 2001
Buchbesprechung
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19-20/X/01 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : DEM 67,- (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen zur EPÜ-Ausführungsordnung 2001
(Ablagezahl EPUE461-2006-717ff.) - MittPräsEPA vom 26.1.1996 zur US-Priorität
(Ablagezahl EPUE461-2597-401) - MittPräsHABM Nr. 8/99 über die Aufbewahrung der Akten
(Ablagezahl GMVO463-4074-601f.) - Bekanntm. der Kommission über die Einschränkung des Wettbewerbs bei Unternehmenszusammenschlüssen
(Ablagezahl EU465-5604-261ff.)
BULGARIEN
- Gesetz über Marken und geografische Angaben 1999
(Ablagezahl BG560-4004-501ff.) - Gesetz über Geschmacksmuster 1999
(Ablagezahl BG560-6004-501ff.)
DEUTSCHLAND
- EG-Zustellungsdurchführungsgesetz
(Ablagezahl DE597-1675-601f.) - Säuglingsnahrungswerbegesetz
(Ablagezahl DE597-5004-651ff.)
UNGARN
- Amtsgebühren des Ungarischen Patentamts
(Ablagezahl HU925-1987-501ff.)
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