TRANSPATENT Monatsheft Mai 2002
Buchbesprechung
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9-10/V/02 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- EPA: Mitteilung über Änderung der Ausführungsordnung zum EPÜ vom 9.1.2002
Ablagezahl EPUE461-2010-605ff. - Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. November 2001 über die Stückzahl, in der die Unterlagen der europäischen Patentanmeldung einzureichen sind
Ablagezahl EPUE461-2578-205 - Mitteilung der EG-Kommission über den Erlass oder Erniedrigung von Geldbußen in Kartellsachen
Ablagezahl EU465-5604-281ff.
AUSTRALIEN
- Änderungen im Patentrecht (2002)
Ablagezahl AU525-2010-503ff.
DEUTSCHLAND
- DPMA: Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Euro-Einführung
Ablagezahl DE597-1987-501ff.
LIECHTENSTEIN
- Markenschutzgesetz 1996/2000
Ablagezahl LI705-4004-501ff.. - Markenschutzverordnung 1997/98
Ablagezahl LI705-4004-703ff. - Gebührenverordnung zum Markenschutzgesetz 1997/2000
Ablagezahl LI705-4057-501ff.
ÖSTERREICH
- EP-Patentgebühren ab 1.1.2002
Ablagezahl AT770-2352-501ff.
SCHWEIZ
- Designgesetz vom 5.10.2001
Ablagezahl CH835-6004-501ff.
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