TRANSPATENT Monatsheft Juli 2002
Buchbesprechung
TT – BEGRIFF |
Internat. Belange Länder |
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13-14/VII/02 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Der PCT-Vertrag im Jahre 2001 (Jahresbericht)
Ablagezahl PCT134-2010-401ff. - Auswirkungen der Änderung der Frist in Artikel 22 Abs. 1 des PCT
Ablagezahl PCT134-2010-515ff. - WIPO: Die Grundzüge des PCT
Ablagezahl PCT134-2010-601ff. - Übereinkommen über die Anwendung des Artikels 65 des EPÜ
Ablagezahl EPUE461-2004-601ff. - Mitteilung des EPA vom 28.4.2002 über die Verpflichtung zur Einreichung einer Übersetzung der früheren Anmeldung oder einer Erklärung nach Regel 38(5) EPÜ, wenn eine Abschrift der früheren Anmeldung vom EPA in die Akte aufgenommen wird
Ablagezahl EPUE461-2597-503 - Rechtsauskunft des EPA Nr. 19/99: Einreichung einer Übersetzung der früheren Anmeldung oder einer Erklärung nach Regel 38(4) EPÜ
Ablagezahl EPUE461-2597-601ff. - Mitteilung des Präsidenten des HABM Nr. 3/02 vom 5.3.2002 über Bemerkungen Dritter
Ablagezahl GMVO463-4100-503 - Beschluss Nr. EX-02-1 des Präsidenten des HABM vom 19.4.2002 zur Inkraftsetzung von Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt: Änderung in Teil E, Kap. 2 Umwandlung
Ablagezahl GMVO463-4119-515ff.
SCHWEIZ
- Gebührenordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE-GebO) vom 28.4.1997/2002 (konsolidierte Fassung)
Ablagezahl CH835-1987-501ff. - Designverordnung vom 8.3.2002, in Kraft ab 1.7.2002
Ablagezahl CH835-6004-501ff.
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- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)