TRANSPATENT Monatsheft Dezember 2002
Buchbesprechung
| TT – BEGRIFF |
Internat. Belange Länder |
Allgemein |
Sammelwerke |
|
| TT – ZAHL | LANDESZAHL |
SACHZAHL |
BLATTZAHL |
23-24/XII/02 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Ungarn tritt dem EPÜ bei (ab 1.1.2003)
Ablagezahl EPUE461-2018-507f. - Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts über die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen vom 29. Oktober 2002
Ablagezahl EPUE461-2565-401f. - Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts über die elektronische Einreichung von Patentanmeldungen vom 31. Oktober 2002
Ablagezahl EPUE461-2565-411ff. - Mitteilung der EU-Kommission zu Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 98/27/EG über Unterlassungsklagen zum Schutz der Verbraucherinteressen, betreffend die qualifizierten Einrichtungen, die berechtigt sind, eine Klage im Sinne des Artikels 2 dieser Richtlinie zu erheben (2002/C 273/03)
Ablagezahl EU465-5004-621ff.
ESTLAND
- Text des Patentgesetzes vom 16. März 1994 / 1999
Ablagezahl EE608-2004-501ff.
LETTLAND
- Text des Gesetzes über Marken und geografische Herkunftsangaben vom 16. Juni 1999
Ablagezahl LV697-4004-501ff.
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste BESTELLUNG bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)