TRANSPATENT Monatsheft Februar 2003
Buchbesprechung
TT – BEGRIFF |
Internat. Belange Länder |
Allgemein |
Sammelwerke |
|
TT – ZAHL | LANDESZAHL |
SACHZAHL |
BLATTZAHL |
3-4/II/03 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen der Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) mit Wirkung vom 1. Januar 2003
Ablagezahl PCT134-2006-767ff. - Rumänien tritt dem Europäischen Patentübereinkommen bei – Mitteilung des EPA vom 19.12.2002 (ab 1. März 2003)
Ablagezahl EPUE461-4018-509f. - Verordnung (EG) Nr. 2245/2002 der Kommission zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster vom 21. Oktober 2002
Ablagezahl GMUVO464-6004-701ff. - Verordnung (EG) Nr. 2246/2002 der Kommission über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern vom 16. Dezember 2002
Ablagezahl GMUVO464-6661-501ff.
USA
- Amtsgebühren des US-Patent- und Markenamts (USPTO) (ab 1. Januar 2003)
Ablagezahl USA935-1987-501ff.
Das Werk kann bei TRANSPATENT-Sortiment durch einfachen Klick auf die Bestelltaste BESTELLUNG bezogen werden, aber auch auf herkömmlichem Wege, also
Aufträge sind nur in der gegenbestätigten Form verbindlich. Sofern es sich um Neukunden ohne Kundennummer handelt, erfolgt die Ausführung gegen Vorauskasse oder Nachnahme. Scheckannahme bleibt vorbehalten.
Folgende persönliche Angaben sind ausreichend:
- Kundennummer und
Kurzname, sofern bereits vergeben, sonst genaue (ladungsfähige) Anschrift zur Anforderung einer Kundennummer. (Bei Kaufleuten und juristischen Personen auch die HR-Nummer und Geschäftsführer)