TRANSPATENT Monatsheft März 2003
Buchbesprechung
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5-6/III/03 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Versandkosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung Nr. 1/03 des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts
über die Entgegennahme und Weiterleitung von Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Anmeldungen durch das Deutsche Patent- und Markenamt vom 17. Dezember 2002
Ablagezahl GMUVO464-6578-501f. - Mitteilung Nr. 13/02 des Präsidenten des HABM betreffend das Formblatt für die Anmeldung eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters vom 4. Dezember 2002
Ablagezahl GMUVO464-6579-501 - Verordnung (EG) Nr. 1/2003 des Rates zur Durchführung der in den Artikeln 81 und 82 des Vertrags niedergelegten Wettbewerbsregeln vom 16. Dezember 2002
Ablagezahl EU465-5604-841ff.
ZYPERN
- Text des Patentgesetzes vom 1. April 1998
Ablagezahl CY591-2004-501ff.
DÄNEMARK
- Neue Patentgebühren in Dänemark, gültig ab 1. Januar 2003
Ablagezahl DK594-2352-401f.
DEUTSCHLAND
- Auszug aus dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987
Ablagezahl DE597-4004-601f.
NIEDERLANDE
- Neue Patentjahresgebühren, gültig ab 1. Januar 2003
Ablagezahl NL740-2352-401f.
UNGARN
- Neue Amtsgebühren ab 1. Januar 2003
Ablagezahl HU925-1987-501ff.
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