TRANSPATENT Monatsheft April 2003
Buchbesprechung
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7-8/IV/03 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Mitteilung des Europäischen Patentamts über die Benutzung des Europäischen Patentregisters vom 27.2.2003
Ablagezahl EPUE461-2548-403f. - Beschluss Nr. EX-03-6 des Präsidenten des HABM zur Bestimmung des geringfügigen Betrages einer Gebühr oder Preises vom 20.1.2003
Ablagezahl GMVO463-4057-407f. - Beschluss Nr. EX-03-5 des Präsidenten des HABM über die formalen Voraussetzungen von Prioritäts- und Senioritätsansprüchen vom 20.1.2003
Ablagezahl GMVO463-4100-525ff. - Beschluss Nr. EX-03-4 des Präsidenten des HABM über Zustellungen in Verfahren zu eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern vom 20.1.2003
Ablagezahl GMUVO464-6629-501f.
MAURITIUS
- Übersicht zum neuen Patent-, Geschmacksmuster- und Markenrecht
Ablagezahl MU718-1981-501ff.
POLEN
- Gesetz über Patentanwälte vom 11.4.2001
Ablagezahl PL805-1984-601ff.
SLOWAKISCHE REPUBLIK
- Gesetz Nr. 435/2001 über Patente, ergänzende Schutzzertifikate und die Änderung weiterer Gesetze vom 4.10.2001
Ablagezahl SK841-2004-501ff.
SPANIEN
- Patentgebühren ab 1.1.2003
Ablagezahl ES845-2352-501f.
TÜRKEI
- Patentgebühren ab 1.1.2003
Ablagezahl TR905-2352-501f.
UNGARN
- Verordnung Nr. 128/97.(VII.24.)Korm. der Regierung über die gegenüber der Verletzung der geistigen Eigentumsrechte in einem Zollverwaltungsverfahren anwendbaren Maßnahmen, in Kraft getreten am 1.8.1997
Ablagezahl HU925-1984-701ff.
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