TRANSPATENT Monatsheft August 2003
Buchbesprechung
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15-16/VIII/03 |
Herausgeber: Rechtsanwalt Dr. H.-Jochen Krieger:
Auslandsdienst für Patent-, Muster-, Marken-, Wettbewerbs-Recht und Wirtschaft
Heftpreis im Abonnement : EUR 34,08 (zzgl. MWSt für inländische Bezieher und Portokosten)
INHALTSVERZEICHNIS
INTERNATIONALE BELANGE
- Änderungen der Ausführungsordnung zum Haager Musterabkommen vom 3.10.200
Ablagezahl HMA185-6006-701 - Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 31.3.2003 über den verspäteten Zugang von Schriftstücken
Ablagezahl EPUE461-2508-501f. - EPA: Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (konsolidierte Fassung)
Ablagezahl EPUE461-2657-411ff. - EU: Tabakwerbe-RL 2003/33/EG vom 26.5.2003
Ablagezahl EU465-5004-421ff. - EU: Titel VIII (Werbung) aus der Humanarzneimittel-RL 2001/83/EG vom 6.11.2001
Ablagezahl EU465-5004-701ff. - EU: VO Nr. 1239/95/EG vom 31.5.1995/2002 – Ausführungsordnung zur EU-VO Nr. 2100/94 des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz vom 27.7.1994/95
Ablagezahl EU465-8004-701ff.
ÄGYPTEN
- Neue Gesetzgebung zum. gewerbl. Rechtsschutz
Ablagezahl EG505-1981-501ff.
FRANKREICH
- Auszug aus VO Nr. 2001-670 vom 25.7.2001 (Muster und Modelle)
Ablagezahl FR615-6004-501ff.
HONGKONG
- Übersicht zum neuen Markenrecht (2003)
Ablagezahl HK647-4010-501f
ITALIEN
- VO Nr. 1411/1940/2001 über gewerbliche Muster
Ablagezahl IT670-6004-501ff.
LIECHTENSTEIN
- Gesetz zum Patentschutzvertrag mit der Schweiz vom 26.9.1979
Ablagezahl LI705-2004-501
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